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Brexit – Großbritannien vor der Zerreißprobe

Ganz Europa diskutiert über einen möglichen Grexit. Also ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone. Doch morgen sind entscheidende Parlamentswahlen in einem viel bedeutenderen EU-Mitgliedsland. In Großbritannien.

Großbritannien „wackelt“

So steht neben einem „Grexit“ für die EU ein noch viel größeres Problem vor der Tür. Und zwar von der zweitgrößten Volkswirtschaft in der EU mit einem Bruttoinlandsprodukt von 2,5 Billionen Euro.

Nicht also nur im Süden ziehen sich dunkle Wolken zusammen. Sondern auch im Norden. Denn Großbritannien ist ein wahrer Wackelkandidat.

EU-Wackelkandidat Großbritannien

Seit langem schon lebt Großbritannien auf Pump. Das volkswirtschaftliche Defizit beläuft sich auf unglaubliche 140 Milliarden Euro im Jahr.

Das sind 5,5 Prozent der Wirtschaftsleistung. Es muss also etwas geschehen, bevor die unfähigen Politiker England & Co. weiter an die Wand fahren!

„Grexit“ war gestern – morgen gibt’s den „Brexit“

Wie bereits erwähnt – für die EU-Politiker steht ein weitaus größeres Problem als das Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone an: Der Brexit. Auch wenn Großbritannien selbst nicht in der Eurowährungszone ist und eisern an seinem Pfund festhält.

Großbritannien ist zu eine weiteren europäischen Baustelle mutiert. Geradezu zu einer „Mega-Baustelle“, die den Zerfall der EU beschleunigen wird. Auch das predige ich Ihnen seit Monaten.

Brexit ist ein Kunstwort aus „Britain“ und „Exit“, das für einen möglichen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union steht.

Das „Brexit“-Referendum

Bereits im Januar 2013 thematisierte der britische Premier David Cameron die Möglichkeit eines „Brexit“.

Er meinte, der Verbleib seines Landes in der EU wäre nur wünschenswert, wenn diese reformiert werden würde. Im aktuellen Wahlkampf für die morgigen Parlamentswahlen hat er das „Brexit“-Referendum erneut auf den Tisch gebracht.

Denn Cameron weiß um die EU-Verdrossenheit vieler seiner Landsleute. Zudem bereiten ihm andere Parteien, wie beispielsweise die EU-kritische UKIP, schon seit langem Kopfzerbrechen.

EU-Austritt erlaubt

Eine Rechtsgrundlage für einen „Brexit“ gibt es auch. Wussten Sie das?

Und zwar in Artikel 50 des EU-Vertrags, der infolge des Vertrags von Lissabon erstmals den freiwilligen Austritt aus der EU von Mitgliedsstaaten regelt.

Wir haben Ihnen mal einige Sätze daraus zusammengetragen:

„Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten. Ein Mitgliedstaat, der auszutreten beschließt, teilt dem Europäischen Rat seine Absicht mit. Auf der Grundlage der Leitlinien des Europäischen Rates handelt die Union mit diesem Staat ein Abkommen über die Einzelheiten des Austritts aus und schließt das Abkommen, wobei der Rahmen für die künftigen Beziehungen dieses Staates zur Union berücksichtigt wird.“

„Brexit“ 2017?

Sollte der noch amtierende konservative Premier Cameron morgen die Parlamentswahlen gewinnen, könnte er sein Versprechen über einen Volksentscheid über den Austritt des Landes also einlösen.

Dieses „Brexit“-Referendum soll dann 2017 abgehalten werden. Und dieses wird über die Zukunft Großbritanniens entscheiden.

Bankenflucht aus London?

Bereits seit Herbst 2014 treffen US-amerikanische Banken Vorbereitungen für den Fall eines „Brexit“. Sie erwägen einen Teil ihrer europäischen Geschäfte von London nach Irland zu verlagern.

Auch die größte britische Bank, die HSBC, denkt bereits einen Umzug nach Asien nach. „Nachtigall ick hör dir trapsen!“, könnte sich da manch Anleger denken.

22. April 2015

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Von: Guido Grandt. Über den Autor

Der Autor, Jahrgang 1963, war viele Jahre lang als Manager in verschiedenen großen Unternehmen tätig. Lernte das unternehmerische Handwerk sozusagen von der "Pike" auf, bevor er sich ganz dem wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Geschehens Deutschlands publizistisch widmete.