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Ehegattenunterhalt Arbeitspflicht: Ab wann sie in Kraft tritt

Eine Scheidung ist nie einfach. Das ganze Leben muss neu organisiert werden. Dazu gehört nicht nur die Betreuung der Kinder, der Haushalt usw. sondern auch der Job.

Hierbei gilt: Jeder Ehegatte muss in der Regel selbst sein Leben finanzieren.

Sollte das nicht über genügend sonstige Einkünfte – wie Mieteinnahmen und dergleichen – geschehen, muss er sich eine Arbeitsstelle suchen.

Es gibt allerdings auch Ausnahmen von der Arbeitspflicht. Wie diese aussehen und ab wann überhaupt gearbeitet werden muss, wird hier geklärt.

Start der Arbeitspflicht im Ehegattenunterhalt

Der Beginn der Arbeitspflicht richtet sich grundsätzlich nach der Dauer der Ehe und der Trennung.

Im ersten Trennungsjahr gilt:

  • Der unterhaltbedürftige Ehegatte, der im Vorfeld keine Erwerbstätigkeit ausgeführt hat, muss auch jetzt keine Arbeit beginnen.
  • Wurde bereits vorher ein Teilzeitjob betrieben, muss die Arbeitsstelle jetzt nicht erweitert werden.

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Allerdings sieht es wirklich nur während des ersten Trennungsjahres so aus. Nach der Scheidung gelten schon wieder ganz andere Regeln.

Es gibt auch Ausnahmen für das erste Trennungsjahr. Wenn die Ehe sehr kurz war und keine gemeinsamen Kinder entstanden sind, ist es möglich die Arbeitspflicht im Ehegattenunterhalt auch vor dem Ende des Trennungsjahres geltend zu machen. Das kann allerdings frühestens 6 Monate nach der Trennung geschehen.

Die persönlichen Umstände wie Betreuung der Kinder, Zeitpunkt der letzten Berufstätigkeit, Lebensalter, berufliche Fortbildung sowie Dauer der Ehe und Trennung werden bei der Ermittlung des Beginns der Arbeitspflicht berücksichtigt.

Nachdem die Scheidung vollzogen ist, muss sich der geschiedene Ehegatte aber auf jeden Fall eine Vollzeitbeschäftigung suchen.

Ausgeschlossen sind natürlich diejenigen, die Aufgrund ihrer persönlichen Verhältnisse zu den Ausnahmen der Arbeitspflicht gehören.

Ehegattenunterhalt: Arbeitspflicht bei Aus- und Fortbildungen

Eine Ausbildung, die vor oder während der Ehe aufgenommen wurde (und zwar mit Einverständnis des anderen Ehegatten), darf nach der Scheidung zu Ende gebracht werden.

Auch ein Studium oder eine Berufsausbildung, welche während der Ehe begonnen wurde, muss nach der Scheidung nicht abgebrochen werden.

Wenn wegen der Eheschließung vor der Heirat eine Berufs- oder Schulausbildung abgebrochen wurde, darf diese Ausbildung nach der Scheidung fortgesetzt werden. Das gilt auch wenn die Ausbildung wegen der Eheschließung gar nicht erst begonnen wurde.

Auch Berufs- und Schulausbildungen, die während der Ehe begonnen und nicht beendet wurden, dürfen nach der Scheidung weitergeführt werden.

Diese Regelungen gelten allerdings nur bei einer Erstausbildung.

Eine Weiterbildung oder Umschulung muss nur dann von dem unterhaltspflichtigen Ehegatten bezahlt werden, wenn ansonsten kein angebrachter Arbeitsplatz gefunden werden kann.

Arbeitspflicht: Vollzeit oder Teilzeit

Der unterhaltbegehrende Ehegatte muss sich für alle Erwerbstätigkeiten bewerben, die man ihm zumuten kann.

Sollte er in seinem erlernten Beruf keinen Arbeitsplatz finden, muss er gegebenenfalls auch einen anderen, weniger qualifizierten, aber dennoch angebrachten Job annehmen.

Wenn der Ehegatte nur einen Teilzeitarbeitsplatz und keinen Vollzeitjob findet, muss er eventuell zusätzlich einen Nebenjob annehmen.

Die Gerichte bestehen bei der Arbeitssuche darauf, dass der Ehegatte durchschnittlich jeden Tag mindestens eine Bewerbung verschickt. Es genügt also nicht bloß beim Arbeitsamt gemeldet zu sein.

Fazit: Die Arbeitspflicht bei Scheidungen ist gesetzlich also sehr genau geregelt. Im ersten Trennungsjahr gibt es keinen Druck, einen Arbeitsplatz zu finden.

Doch nach der Scheidung muss jeder, der die Möglichkeit dazu hat, auf eigenen Füßen stehen und sich selbst versorgen.

5. Dezember 2012

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Von: David Gerginov. Über den Autor

David Gerginov wuchs in einem internationalen Umfeld auf und entdeckte schon früh sein Interesse am Thema Finanzen. Er publizierte unter anderem zum Thema Schuldenbremse und beschäftigt sich heute mit allen Fragen rund um Wirtschaft, Politik und Finanzen.