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Ehegattenunterhalt Selbstbehalt – so viel muss zum Leben bleiben

Wenn es um die Klärung der Unterhaltsansprüche geht, sind viele Faktoren zu berücksichtigen.

Einerseits muss geprüft werden, wem Zahlungen zustehen und in welcher Höhe sowie für welche Dauer diese getätigt werden müssen.

Mehr dazu: Ehegattenunterhalt – wie lange ein Anspruch besteht

Andererseits gilt es aber auch, die Bedürfnisse des Unterhaltspflichtigen zu berücksichtigen.

Zu diesem Zweck ist im Unterhaltsrecht der sogenannte Selbstbehalt vorgesehen. Dieser soll gewährleisten, dass der Unterhaltspflichtige selbst noch genug Geld zum Leben zur Verfügung hat.

Es handelt sich dabei jedoch nicht um einen feststehenden Betrag, der für alle verbindlich ist. Vielmehr entscheidet die individuelle Lebenssituation über die Höhe des Selbstbehalts.

Ehegattenunterhalt – Selbstbehalt wird regelmäßig neu festgelegt

Die Entscheidung über die Höhe des Selbstbehalts obliegt den zuständigen Gerichten. Für jedes Bundesland erlässt ein Oberlandesgericht Leitlinien, in denen die jeweiligen Beträge angegeben werden.

Das Düsseldorfer OLG gilt in diesem Bereich als führend und viele weitere Gerichte orientieren sich an der sogenannten Düsseldorfer Tabelle.

Diese wird regelmäßig aktualisiert und beinhaltet neben dem Ehegattenunterhalt auch den Kindesunterhalt, die Mangelfallberechnung und den Verwandtenunterhalt.


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Dabei sind die aufgeführten Werte jedoch nicht in Stein gemeißelt. Vielmehr kann das jeweilige Gericht aufgrund der individuellen Sachlage von den Beträgen abweichen.

Entscheidend ist dabei immer, welche Person unterhaltsberechtigt ist. Es gibt große Unterschiede zwischen einem unterhaltsberechtigten minderjährigen Kind und einem unterhaltsberechtigten ehemaligen Ehegatten.

Selbstbehalt hängt vom Empfänger ab

Wird die Scheidung vollzogen, berechnet man im Zuge dessen auch den Ehegattenunterhalt. Der Selbstbehalt hängt hierbei zum Beispiel davon ab, ob neben dem ehemaligen Ehegatten auch noch Kinder unterhaltsberechtigt sind.

Seit Anfang 2011 gelten laut der Düsseldorfer Tabelle neue Beträge. Diese berücksichtigen auch, ob der Unterhaltspflichtige selbst erwerbstätig ist.

Gegenüber dem getrennten oder geschiedenen Ehegatten hat ein Unterhaltspflichtiger demnach einen Anspruch auf 1.050 Euro Selbstbehalt pro Monat.

Das heißt: Der geschiedene Unterhaltsberechtigte kann nur dann die volle Höhe des eigentlich zustehenden Unterhalts erhalten, wenn der Unterhaltspflichtige diese Grenze durch die Zahlungen nicht unterschreiten würde.

Zu berücksichtigen ist dabei aber auch, dass Kinder stets vorrangig unterhaltsberechtigt sind. Zunächst muss von dem unterhaltsrelevanten Einkommen also der Kindesunterhalt geleistet werden.

Erst wenn der Kindesunterhalt gesichert ist, kann der geschiedene Ehegatte seine Ansprüche geltend machen. Bei der Unterhaltspflicht gegenüber Kindern gelten hierbei auch andere Beträge als bei dem ehemaligen Ehepartner.

So stehen dem Unterhaltspflichtigen bei eigener Erwerbstätigkeit in der Regel gegenüber minderjährigen Kindern nur 950 Euro Selbstbehalt zu. Ist der Unterhaltspflichtige erwerbslos, sind es nur 770 Euro.

Generell gelten bei erwerbslosen oder auch bei insolventen Unterhaltspflichtigen besondere Regeln.

Mehr dazu: Ehegattenunterhalt bei Insolvenz des Unterhaltspflichtigen

Ehegattenunterhalt – der Selbstbehalt kann individuell angepasst werden

Diese Regelungen können unter Umständen individuell angepasst werden.

So ist es beispielsweise möglich, dass dem Unterhaltspflichtigen aufgrund der Wohnsituation ein höherer Selbstbehalt zugesprochen wird.

Der Grund ist naheliegend: Im Selbstbehalt ist ein gewisser Betrag für die Miete vorgesehen. Wird dieser überschritten, muss entschieden werden, ob der Selbstbehalt entsprechend angepasst wird.

Ist es dem Unterhaltspflichtigen aufgrund des Wohnungsmarktes nicht möglich oder nicht zumutbar, eine günstigere Wohnung zu beziehen, kann es so zu einer Erhöhung des Selbstbehalts kommen.

Andererseits kann sich die Höhe des Selbstbehalts jedoch auch verringern, wenn der Unterhaltspflichtige nur anteilige Kosten zur Haushaltsführung übernehmen muss, weil er beispielsweise in einer Wohngemeinschaft lebt.

Die Leitlinien für die Höhe des Selbstbehalts können zwar eine Orientierung bieten, doch die tatsächliche Höhe hängt doch stark von den persönlichen Lebensumständen ab.

8. Dezember 2012

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Von: Sebastian Grünewald. Über den Autor

Sebastian Grünewald ist freier Autor und Redakteur mit mehrjähriger Erfahrung. Er vermittelt einer breiten Leserschaft ökonomische Zusammenhänge und Themenfelder wie private Vorsorge und Geldanlage mit einfachen Worten.