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Elternunterhalt: Einfluss von Schwiegerkindern und deren Einkommen

Immer mehr Menschen werden pflegebedürftig und die Kosten für eine stationäre Pflege steigen stetig. Wenn diese Kosten vom Pflegebedürftigen selbst und seiner Versicherung nicht gedeckt werden können, greift laut Gesetzgebung bald der sogenannte Elternunterhalt.

Wenn unterhaltspflichtige Kinder mit diesem Thema konfrontiert werden, sitzt der Schock meist tief und man sieht schnell die eigene Existenz und den eigenen Lebensstandard bedroht. Die Rechtsprechung ist in diesem Bereich in einem stetigen Wandel und vielfach fallen die letztlich zu leistenden Zahlungen geringer aus als zunächst befürchtet wird.

Bei der Festsetzung des Elternunterhalts spielt vor allem der sogenannte Selbstbehalt eine große Rolle. Dessen Höhe hängt vor allem von den Lebensumständen des Unterhaltspflichtigen ab.

Der Selbstbehalt bei verheirateten Unterhaltspflichtigen

Für alleinstehende Unterhaltspflichtige wird ein Selbstbehalt in Höhe von 1.600 € vom bereinigten Nettoeinkommen veranschlagt. Ist das unterhaltspflichtige Kind jedoch verheiratet, so können für den Ehepartner zusätzlich 1.280 € geltend gemacht werden. Es ergibt sich hiermit also ein Familienselbstbehalt in Höhe von 2.880 €.

Ist das unterhaltspflichtige Kind nun alleinverdienend und hat ein bereinigtes Nettoeinkommen von weniger als 2.880 €, so muss kein Elternunterhalt gezahlt werden. Komplizierter wird es jedoch, wenn auch der Ehepartner zum Familieneinkommen beiträgt und somit der Familienselbstbehalt überschritten wird.

Indirekte Unterhaltspflicht von Schwiegerkindern

Laut § 1601 BGB sind „Verwandte in gerade Linie“ einander zum Unterhalt verpflichtet. Somit trifft dies zunächst nicht für Schwiegerkinder zu. Es kann sich jedoch eine indirekte Haftungssituation ergeben.

Der Hintergrund ist der, dass Ehepartner einander zum Familienunterhalt verpflichtet sind. Das bedeutet, dass sich zwar der Selbstbehalt bei Verheirateten erhöht, das Einkommen der Ehepartner jedoch auch berücksichtigt wird.

Hat das Schwiegerkind nun ein deutlich höheres Einkommen als das unterhaltspflichtige Kind, so trägt das Schwiegerkind den größten Anteil zum Familieneinkommen und damit dem Familienselbstbehalt bei.

Das bedeutet, dass das unterhaltspflichtige Kind einen geringeren Anteil zum Familienselbstbehalt beiträgt und somit gegebenenfalls mehr Spielraum für den Elternunterhalt bleibt.

Elternunterhalt: Das Vermögen von Schwiegerkindern ist tabu

Doch auch wenn die Schwiegerkinder mit ihrem Einkommen einen mittelbaren Einfluss auf die Höhe des eventuell zu zahlenden Elternunterhalts haben, so bleibt eine Sache doch tabu.

Das Vermögen von Schwiegerkindern kann nicht angetastet werden. Jedoch ist natürlich stets zu prüfen, inwieweit in einer Ehegemeinschaft das Vermögen einem einzelnen Partner allein zugeordnet werden kann. Die Erträge aus dem Vermögen des Schwiegerkindes können hingegen durchaus Berücksichtigung finden, da sie zum Einkommen zählen.

Bei Familien ist somit die Festlegung des Elternunterhalts durchaus kompliziert. Besonders dann, wenn das Schwiegerkind ein deutlich höheres Einkommen als das unterhaltspflichtige Kind hat, sollte genau geprüft und gerechnet werden.

4. Oktober 2013

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Von: David Gerginov. Über den Autor

David Gerginov wuchs in einem internationalen Umfeld auf und entdeckte schon früh sein Interesse am Thema Finanzen. Er publizierte unter anderem zum Thema Schuldenbremse und beschäftigt sich heute mit allen Fragen rund um Wirtschaft, Politik und Finanzen.