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Erklärung und Beispiel eines Letter of Intent

Bei einem Letter of Intent handelt es sich um eine unverbindliche Absichtserklärung zwischen zwei oder mehreren Vertragspartnern.

Vor allem Im Vorfeld von Unternehmenskäufen oder IT-Projekten schließen die Vertragsparteien häufig einen Letter of Intent ab.

Allerdings ist auch beim Abschluss eines Letter of Intent Vorsicht geboten: Denn ein Anspruch auf Abschluss des beabsichtigten Vertrages soll nicht entstehen. Unternehmer müssen darauf achten, dass der Letter of Intent tatsächlich eine unverbindliche Absichtserklärung bleibt.

Letter of Intent: Die wichtigsten Punkte

Ein Letter of Intent (kurz: LOI) ist grundsätzlich eine unverbindliche Absichtserklärung, die bestätigt, dass die betroffenen Parteien in Verhandlungen über einen Vertragsabschluss stehen.

Der Letter of Intent soll den Stand der Verhandlungen zu diesem Zeitpunkt festlegen, ist rechtlich allerdings nicht verbindlich. Das bedeutet, dass ein Anspruch auf den Abschluss des Vertrages für keinen der Partner besteht.

Eine ausführliche Definition des Letter of Intent hilft, sein Wesen besser zu verstehen und listet die Vorteile für Unternehmer auf.

Beispiel für einen richtigen Letter of Intent

Ein Beispiel erklärt die einzelnen Vertragspunkte einer Absichtserklärung und dient als Anleitung für einen Letter of Intent:

1. Vorbemerkungen/Gegenstand:

In den Vorbemerkungen wird das geplante Vorhaben erläutert und die bisherigen Gesprächsergebnisse konkretisiert. Zudem ist es wichtig, die Unverbindlichkeit der Absichtserklärung hier nochmal festzulegen:

„Die Parteien sind sich darüber einig, dass dieser Letter of Intent keine rechtliche Bindung zum Abschluss des beabsichtigten Vertrages beinhaltet. Die Parteien haben das Recht, jederzeit von weiteren Verhandlungen Abstand zu nehmen.“

2. Zeitplan:

Die Vertragsparteien können einen konkreten, aber unverbindlichen Zeitplan für die weiteren Verhandlungen festlegen oder sich für eine allgemeine Klausel entscheiden:

„Die Parteien beabsichtigen, die Vertragsverhandlungen auf Grundlage der bisherigen Ergebnisse bis zum (Datum) abzuschließen. Eine zeitliche Verlängerung ist nur nach gemeinsamer Abstimmung möglich.“

3. Vertraulichkeit/Geheimhaltung:

Oft werden im Rahmen von Vertragsverhandlungen vertrauliche Unterlagen, Kenntnisse und Erfahrungen ausgetauscht, die ausschließlich für die Zwecke der Absichtserklärung verwendet werden. Daher sollte der Letter of Intent eine Verpflichtung zur Geheimhaltung mit eventuellen Sanktionen beinhalten.

4. Laufzeit des Letter of Intent:

Der Letter of Intent tritt automatisch außer Kraft, wenn der beabsichtigte Hauptvertrag geschlossen wird. Allerdings können die Vertragsparteien auch einen Zeitpunkt festlegen, nach dem die Absichtserklärung auch ohne einen Vertragsabschluss ungültig wird:

„Falls die Parteien sich nicht bis spätestens (Datum) über einen entsprechenden Vertragsabschluss geeinigt haben, tritt dieser Letter of Intent außer Kraft, es sei denn, die Parteien haben eine Laufzeitverlängerung schriftlich vereinbart.“

6. Kosten:

In manchen Fällen fallen bereits während der Vertragsverhandlungen Kosten für die jeweiligen Partner an. Daher sollte eine Regelung zu den Anwendungen getroffen werden:

„Jede Partei trägt ihre bisher angefallenen Kosten sowie die Kosten, die im Zusammenhang mit diesem Letter of Intent entstehen, selbst. Hierzu zählen insbesondere Reisekosten, Anwaltskosten, Recherchekosten, Beraterkosten, Planungskosten usw.“

Grundsätzlich müssen Unternehmer bei einem Letter of Intent vor allem auf die Unverbindlichkeit achten. Oft ist es ratsam, auch für eine Absichtserklärung eine Rechtsberatung aufzusuchen, damit keine gefährlichen Lücken oder Zusatzvereinbarungen im Letter of Intent entstehen.

25. Oktober 2013

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Von: David Gerginov. Über den Autor

David Gerginov wuchs in einem internationalen Umfeld auf und entdeckte schon früh sein Interesse am Thema Finanzen. Er publizierte unter anderem zum Thema Schuldenbremse und beschäftigt sich heute mit allen Fragen rund um Wirtschaft, Politik und Finanzen.