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Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung

Wenn ein Schuldner eine fällige Leistung nicht oder nicht wie vereinbart erbringt, kann der Gläubiger Schadensersatz statt der Leistung verlangen, wenn er dem Schuldner eine angemessene Nachfrist eingeräumt hat und der Schuldner seinen Verpflichtung auch dann noch nicht nachgekommen ist (§§ 281 Abs. 1 S. 1, 280 BGB).


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Führt der Mieter beispielsweise Schönheitsreparaturen nicht in der geschuldeten Weise aus, kann der Vermieter ihm eine Nachfrist zur Erledigung der Arbeiten setzen und Schadenersatz verlangen, wenn die Frist fruchtlos verstrichen ist.

16. November 2011

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Von: David Gerginov. Über den Autor

David Gerginov wuchs in einem internationalen Umfeld auf und entdeckte schon früh sein Interesse am Thema Finanzen. Er publizierte unter anderem zum Thema Schuldenbremse und beschäftigt sich heute mit allen Fragen rund um Wirtschaft, Politik und Finanzen.