Viele Versprechen, wenig Spielraum.
Italiens Premier kündigt große Reformen an und riskiert noch größere Enttäuschungen.
Italien ist auf dem Weg, das neue Griechenland zu werden. Den Reformversprechen von Silvio Berlusconi wird wenig Glauben geschenkt. Seine Regierung wackelt. Etwa 50 Abgeordnete der Fraktionen in seiner Koalition würden vermutlich nicht wiedergewählt, wenn am kommenden Sonntag eine Wahl wäre.
Das Wachstum ist zu langsam
Das ist wohl der einzige Grund, warum Berlusconi noch immer Regierungschef in Rom ist. Die Bilanz seiner Regierung ist – vorsichtig gesagt – durchwachsen: Die Wirtschaft wuchs im zweiten Quartal 0,8%. Die Staatsschulden haben 119% des BIP erreicht.
Im Schnitt aller Jahre von 1991 bis 2010 schrumpfte die Industrieproduktion des Landes jeweils um 0,07%. Das ist mehr Siechtum als Stagnation. Und die Arbeitslosigkeit liegt bei knapp 8%, mit einem Budgetdefizit von 4,6% des BIP.
Weit unter Vorkrisen-Niveau
Ein Vergleich mit anderen Ländern in Europa macht deutlich (siehe Grafik), wie wenig sich Italien nach der Großen Rezession seiner alten Wirtschaftsleistung aus der Zeit vor der Finanzkrise wieder annähern konnte.
Während Deutschland das Niveau von vor der Krise wieder erreichte, und Frankreich kurz davorsteht, liegt Italien noch 5% unter dem Vorkrisen-Niveau.
Bei der aktuellen Wachstumsrate dürfte es noch Jahre dauern, bis das Land sein altes Hoch wieder erreicht. In diesem schwierigen Umfeld sind drastische Reformen von der Art, wie Berlusconi sie vergangene Woche in Brüssel versprach, kaum einzuhalten.
