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Kirchenorgel in Nachbarschaft: zumutbaren Umfang hinnehmen

Das Oberlandesgericht (OLG) Celle musste im Juni 2011 über die von einer Lehrerin eingereichte Klage urteilen.

Die Lehrerin wohnte seit 1972 in der Nachbarschaft eines Doms.

Sie behauptete, dass die Geräusche der Domorgel sich im Laufe der Jahre in einem unzumutbaren Umfang gesteigert hätten und klagte auf Unterlassung.


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Die Richter des OLG holten zunächst ein Sachverständigengutachten ein und führten einen Ortstermin durch, bei dem sie sich selbst einen Eindruck über die behauptete Lärmbelästigung verschafften. Hinsichtlich der Rechtslage kamen sie zu dem Ergebnis, dass die Lehrerin laut Gesetz keinen Anspruch darauf hatte, dass auf ihrem Grundstück das Orgelspiel nicht vernehmbar ist.

Ausschlaggebend war aber, ob hier die Grenzwerte der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) eingehalten wurden.

Da dies im entschiedenen Rechtsstreit laut Ergebnis des Sachverständigengutachtens der Fall war, und die durch die Kirchenorgel entstandenen Musikgeräusche auch nicht unangenehm waren, blieb die durch die Domorgel verursachte, subjektiv von der Lehrerin empfundene Beeinträchtigung dieser zumutbar (OLG Celle, Urteil v. 29.06.11, Az. 4 U 199/09).

12. November 2011

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Von: David Gerginov. Über den Autor

David Gerginov wuchs in einem internationalen Umfeld auf und entdeckte schon früh sein Interesse am Thema Finanzen. Er publizierte unter anderem zum Thema Schuldenbremse und beschäftigt sich heute mit allen Fragen rund um Wirtschaft, Politik und Finanzen.