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Laub beseitigen – wer ist verantwortlich?

„Die Blätter fallen, fallen wie von weit, als welkten in den Himmeln ferne Gärten.“

Solch lyrische Worte, wie sie Rainer Maria Rilke beim Anblick des bunten Herbstlaubes in den Sinn kamen, dürften ausgerutschten Fußgängern nicht auf der Zunge liegen.

Denn zu Herbstbeginn verwandelt sich nasses Laub auf Straßen und Gehwegen schnell in eine echte Rutschgefahr – doch wer ist dafür verantwortlich, dass das Laub entfernt und die Gefahr somit gebannt wird?

Laub beseitigen wurde vergessen: Rentnerin stürzt

Nur wenige hundert Meter trennten Barbara B. von der Freundin ihrer langjährigen Freundin.

Doch auf halber Strecke strauchelte die Rentnerin auf einem laubübersäten Gehweg und stürzte unglücklich auf ihre Hand.

Ein komplizierter Splitterbruch war die Folge und wieder einmal war die Frage aufgeworfen, wer eigentlich das Laub zu beseitigen hat.

Gemeinde kann Reinigungspflicht auf Hausbesitzer übertragen

Generell ist es so, dass die Gemeinde für die Laubbeseitigung verantwortlich ist – diese Verpflichtung kann jedoch auch auf die Hausbesitzer übertragen werden.


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Damit sind diese dann ihrerseits in der Verantwortung, für laubfreie Wege vor ihrem Eigentum zu sorgen.

Bei der Laubbeseitigung muss außerdem darauf geachtet werden, dass weder Gullys noch Straßenrinnen damit verstopft werden.

Bei privaten Gehwegen ist der Hausbesitzer außerdem dafür verantwortlich, dass das Laub ordnungsgemäß beseitigt wird; bei öffentlichen Wegen werden die Laubhaufen hingegen von der städtischen Reinigung entsorgt.

Vermieter: Verkehrssicherungspflicht an Mieter übertragen

Vermieter können die sogenannte Verkehrssicherungspflicht per Mietvertrag auch an ihre Mieter übertragen und sich somit von der Verpflichtung befreien, sich um die ordnungsgemäße Reinigung zu kümmern.

Allerdings ist der Hausbesitzer weiterhin dazu verpflichtet, die regelmäßige Laubbeseitigung auf dem Gehweg zu überprüfen.

Allerdings kann nicht verlangt werden, dass das herabgefallene Laub mehrmals täglich entfernt wird, da dies nicht zumutbar ist.

Deshalb ist es keineswegs so, dass ein Unfall durch rutschiges Laub zwangsläufig zu Ansprüchen auf Schadensersatz führt.

Jede Klage wird gesondert geprüft mit Hinblick darauf, ob der Unfall durch mehr Aufmerksamkeit und Vorsicht vom Fußgänger nicht hätte vermieden werden können.

Fazit: Als Vermieter sollten Sie per Mietvertrag regeln, dass Ihre Mieter zuständig dafür sind, das Laub zu beseitigen – sonst kommen schnell hohe Kosten auf Sie zu.

Allerdings sind Sie auch weiterhin verpflichtet, die regelmäßige und gründliche Reinigung zu überprüfen.

Kommt eine Mietpartei ihrer Beseitigungspflicht wiederholt nicht nach, sollten Sie den Mieter nochmals auf die im Mietvertrag verankerte Pflicht hinweisen.

Sie brauchen jedoch generell nicht zu befürchten, dass sich ein mit Laub übersäter Gehweg in einen Minenteppich für Sie verwandelt.

Schadensersatzklagen werden in der Regel gesondert geprüft, wenn die allgemeine Reinigungspflicht erfüllt wurde.

6. Oktober 2009

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Tino Hahn
Von: Tino Hahn.