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Letter of Intent – Eine Absichtserklärung

Besonders für Investoren und Anleger kann sich der Letter of Intent als besonders wichtig erweisen, zum Beispiel wenn sie in ein erfolgversprechendes Startup-Unternehmen investieren wollen. Ein Letter of Intent ist eine unverbindliche Absichtserklärung. Sie belegt, dass die Parteien der Absichtserklärung noch über einen Vertragsabschluss verhandeln.

Mit dem Letter of Intent kann auch eine einseitige Willenserklärung des Vertragsabschlusses unter den festgelegten Bedingungen gemeint sein. Meistens wird ein Letter of Intent für Verhandlungen bei Softwareverträgen, Unternehmenskäufen, Unternehmensteilung und Kooperationen verwendet.

Die Absichtserklärung soll die vorgenommenen Verhandlungen dokumentieren und beweisen, dass die Parteien tatsächlich einen Vertragsabschluss beabsichtigen. Allerdings sind Absichtserklärungen rechtlich gesehen nicht verbindlich.

Die Gegenpartei besitzt also keinen Anspruch auf Erfüllung des in Aussicht gestellten Vertrages. Einzelne Bestimmungen der Absichtserklärung wie zum Beispiel die Geheimhaltungsklauseln müssen jedoch eingehalten werden und können bei Missachtung Strafmaßnahmen nach sich ziehen.

Anzahlung bei Vertragsverhandlungen

Nachdem ein Käufer die Absichtserklärung bzw. den Letter of Intent unterschrieben hat, wird oft erwartet, dass er auch eine Anzahlung auf den Kaufpreis entrichtet. Damit soll sein tatsächliches Interesse an der Vertragsabschließung bewiesen werden.

Bei einer solchen Anzahlung ist es üblich, dass in der Absichtserklärung eine Strafe für den Verkäufer vereinbart wurde, falls die Vertragsverhandlungen eingestellt werden. Allerdings darf in diesem Fall nicht der Käufer die Schuld für den Abbruch der Verhandlungen haben. Der Verkäufer kann dadurch in der festgelegten Zeit nur mit dem Käufer verhandeln. Man spricht deshalb auch von der Exklusivität der Verhandlung.

Inhalt des Letter of Intent

Die Absichtserklärung sollte die Unverbindlichkeit der Erklärung, das geplante Vorhaben sowie die Inhalte der bisherigen Verhandlungen enthalten. Es wird außerdem ein unverbindlicher Zeitraum bestimmt, in dem die Vertragsverhandlungen zu einem Abschluss kommen sollen. Auch für die Exklusivität der Verhandlung miteinander wird üblicherweise eine Regelung geschaffen.

Zudem wird meist eine Geheimhaltungsklausel festgelegt, da bei Verhandlungen oft auch über inoffizielle Informationen der Unternehmen gesprochen wird. In der Regel ziehen diese Klauseln bei Missachtung auch eine Vertragsstrafe nach sich. Die Laufzeit der Absichtserklärung beziehungsweise des Letter of Intent endet sobald  der Vertrag abgeschlossen wurde oder der festgelegte Zeitraum abgelaufen ist.

Wenn vor Vertragsschluss Zahlungen vorgenommen wurden, sollten dafür Klauseln aufgesetzt werden, die den Käufer gegebenenfalls entschädigen. Es sollte außerdem auf die üblichen Regelungen wie Gerichtsstands- und Rechtswahlvereinbarung, Schriftformerfordernis und Salvatorische Klausel geachtet werden.

Daneben können noch weitere Klauseln aufgenommen werden, die beispielsweise Befristungen oder sonstige Bedingungen festlegen. Wie genau ein Letter of Intent aufgebaut ist und welche genauen Absprachen er enthält ist also von Fall zu Fall unterschiedlich.

31. Oktober 2013

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Von: David Gerginov. Über den Autor

David Gerginov wuchs in einem internationalen Umfeld auf und entdeckte schon früh sein Interesse am Thema Finanzen. Er publizierte unter anderem zum Thema Schuldenbremse und beschäftigt sich heute mit allen Fragen rund um Wirtschaft, Politik und Finanzen.