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Letter of Intent: Eine Definition

Bei schwierigen bzw. komplexen Geschäftsabschlüssen kommt er oft zum Einsatz: Der sogenannte „Letter of Intent“ (LOI). Dabei handelt es sich um eine Absichtserklärung, die die potenziellen Vertragspartner ausstellen, um ihr Interesse am Abschluss des Vertrags zu bekunden.

Der LOI wird häufig im Zusammenhang mit dem Ver- und Ankauf von Unternehmen bzw. deren Assets oder auch bei Beteiligungsverhandlungen hinsichtlich der Aufnahme neuer Investoren genutzt. Daher sollten Privatanleger wissen, wie eine solche Absichtserklärung zustande kommt und welche Vorteile sie bietet. Denn ein „Letter of Intent“ gibt wesentlich Aufschluss darüber, wie die Vertragsparteien die Verhandlungen in Zukunft gestalten.

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Letter of Intent: Der Weg zur Absichtserklärung

Zunächst müssen sich die Vertragspartner über die „Eckpfeiler“ des Vertrags einig sein, also über Kaufgegenstand und Preis. Ist dies der Fall, formuliert der Käufer eine darauf basierende und unterzeichnete Absichtserklärung und legt sie dem Verkäufer vor. Dieser muss die Erklärung dann unterschreiben.

Allerdings begründet der „Letter of Intent“ (LOI) keine Rechtsansprüche, wenn der Vertrag doch nicht zustande kommt. In diesem Fall kann der Vertragspartner also nicht deshalb Schadensersatz verlangen. Dennoch gibt der LOI eine gewisse Sicherheit, mit den Vertragsverhandlungen fortzufahren und den Vertrag zum Abschluss zu bringen.

Teilweise bzw. hauptsächlich im englischsprachigen Raum gehen mit der Unterzeichnung der Absichtserklärung auch eine Anzahlung auf den Kaufpreis und eine Exklusivitäts- bzw. „No-Shop“-Vereinbarung einher. Letztere bedeutet, dass der Verkäufer ausschließlich mit dem Käufer Verhandlungen führen soll, ansonsten werden ihm die Kosten beim Scheitern der Verhandlungen auferlegt. Brechen die Vertragsparteien allerdings die Verhandlungen ab, wird dem Käufer diese Anzahlung zurückerstattet.

Die Due Diligence – gesichert dank Exklusivität

Nachdem die Absichtserklärung unterzeichnet worden ist, beginnt der Käufer mit der sogenannten Due Diligence. Das bedeutet, dass er Informationen über den Kaufgegenstand einholt. Die Due Diligence umfasst verschiedene Teilbereiche, von rechtlichen und steuerlichen Aspekten bis hin zur Marktstellung und Zukunftsentwicklung des Unternehmens.

Insofern muss der Käufer in der Regel Kontakt mit den Banken, aber auch Wirtschaftsprüfern sowie den Anwälten und Steuerberatern des Verkäufers aufnehmen. Schließlich wird – nach Grob- und Feinanalyse – ein Bericht erarbeitet.

Da die Due Diligence also teilweise mit hohen Kosten verbunden ist, greifen hier der „Letter of Intent“ bzw. die „No-Shop“-Vereinbarung als Sicherheit für den Käufer. Außerdem gibt es im LOI noch weitere, für beide Vertragspartner wichtige Vereinbarungen.

2 wichtige Punkte: Verschwiegenheit und Timing

Neben der Bekundung, den Vertrag auch tatsächlich zum Abschluss bringen zu wollen, beinhaltet der LOI noch zwei weitere wichtige Vereinbarungen. Eine davon ist in der sogenannten Verschwiegenheitsklausel festgelegt, nämlich die Verschwiegenheit der Vertragsparteien über alle Informationen, die sie im Rahmen der Verhandlung und der Due Diligence austauschen.

Diese Vereinbarung soll den Verkäufer davor schützen, Opfer von Industriespionage zu werden. Schließlich ist innerhalb des LOI auch das Timing geregelt. Dazu einigen sich die Vertragspartner auf einen Zeitplan bis zum tatsächlichen Abschluss des Vertrags.

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Insgesamt soll der „Letter of Intent“ also einerseits den Käufer schützen, indem er ihm Exklusivität und gegebenenfalls den Ersatz der Due-Diligence-Kosten gewährleistet. Andererseits soll der Verkäufer vor einer möglichen Industriespionage bewahrt werden. Schließlich können sich beide auf das vereinbarte Timing berufen.

30. September 2013

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Von: David Gerginov. Über den Autor

David Gerginov wuchs in einem internationalen Umfeld auf und entdeckte schon früh sein Interesse am Thema Finanzen. Er publizierte unter anderem zum Thema Schuldenbremse und beschäftigt sich heute mit allen Fragen rund um Wirtschaft, Politik und Finanzen.