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Mindestlohn: Definition und Erklärung

Mindestlöhne sind festgeschriebene Arbeitsentgelte, die allen abhängig Beschäftigten als festgelegte und gesetzlich garantierte Untergrenze zustehen.

Der Mindestlohn ist der kleinste zulässige Betrag, welcher für eine Arbeitsleistung gezahlt werden darf.

Ein gesetzlicher Mindestlohn kann als minimaler Stundenlohn oder monatliches Mindesteinkommen festgelegt sein.

Mindestlohn: Bestimmung

Die Höhe eines Mindestlohns kann auf verschiedene Arten bestimmt werden.

In der Regel wird ein gesetzlicher Mindestlohns vom Staat oder von Tarifparteien bestimmt. Die Definition des Mindestlohns kann aber auch von Kommissionen oder Fachausschüssen durchgeführt werden.

Die zentrale Frage bei der Definition des Mindestlohns ist, ob er branchenübergreifend oder branchenspezifisch angewandt wird.

Mehr zum Thema: Positionen zum gesetzlichen Mindestlohn

Branchenspezifischer Mindestlohn: Definition

Um branchenspezifische Mindestlöhne für alle Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen einer Branche verbindlich zu machen, braucht man einen rechtlichen Rahmen.

Der rechtliche Rahmen, innerhalb dessen ein Mindestlohn definiert werden kann, ist in diesem Fall der Tarifvertrag. Im Tarifvertrag kann ein Mindestlohn festgelegt werden.

Um einen Mindestlohn auch für Arbeitnehmer, die keinem Tarifvertrag unterliegen, einzuführen, gibt es eine einfache Möglichkeit: Tarifverträge können für allgemeinverbindlich erklärt werden.

Hier gibt es aber einen Haken: Um einen Tarifvertrag für allgemeingültig zu erklären, müssen tarifgebundene Arbeitgeber einer Branche mindestens 50% der unter den Geltungsbereich des Tarifvertrages fallenden Arbeitnehmer beschäftigen.

Kurz gesagt: Nur wenn die Hälfte der Arbeitnehmer einer Branche bereits einem Tarifvertrag unterliegt, kann – nach derzeitiger Rechtslage – ein branchenspezifischer Mindestlohn per Tarifvertrag eingeführt werden.

Doch auch hier gibt es eine Ausweichmöglichkeit.

Die Definition eines Mindestlohns für Arbeitnehmer – in Branchen ohne allgemeingültige Tarifverträge – kann mithilfe der Festsetzung einer Lohnuntergrenze im Mindestarbeitsbedingungengesetz einer Branche erfolgen.

Bisher wurde aufgrund dieses Gesetzes jedoch noch kein Mindestlohn beschlossen. Eine praktische Anwendbarkeit ist hier also noch nicht sichergestellt.

Eine Ausnahme bildet die Zeitarbeit. Für diese Branche wird der Mindestlohn im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz definiert. Dieses Gesetz gilt aber nur für die Zeitarbeitsbranche.

Mehr zum Thema: Mindestlohn: Zeitarbeit ist kein faires Geschäft

Branchenunabhängiger Mindestlohn: Definition

Ein  branchenunabhängiger Mindestlohn findet dort Anwendung, wo keine branchenspezifischen Mindestlöhne gelten oder die Mindestentlohnung nicht von einem Tarifvertrag geregelt wird.

Bisher definieren die Sozialtransfers (Arbeitslosengeld, Hartz IV etc.) bereits eine Form von branchenunabhängigem Mindestlohn.

Dieser Mindestlohn wird aber nicht von Unternehmen, sondern vom Staat garantiert. Sehr niedrige Löhne werden auf Hartz IV-Niveau aufgestockt.

Ein branchenunabhängiger Mindestlohn greift hier ein und verhindert diese Umwälzung (Übertragung) von Lohnkosten von Unternehmen auf Arbeitgeber.

Mehr zum Thema: Mindestlohn: Pro und Contra in der Nahansicht

Fazit: Definition eines Mindestlohns

Viele Wirtschaftswissenschaftler sind überzeugt, dass ein Mindestlohn – wenn richtig eingesetzt – positive Folgen für die Gesamtwirtschaft haben kann.

Die Risiken für den Arbeitsmarkt sind andererseits auch nicht von der Hand zu weisen.

Ob ein Flickenteppich aus branchenspezifischen Mindestlöhnen, ein flächendeckendes System oder eine Kombination aus beiden die richtige Lösung ist – oder ob ein Mindestlohn generell nicht sinnvoll ist – kann nur die Praxis zeigen.

27. Juni 2013

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Michael Frei
Von: Michael Frei. Über den Autor

Der Autor beschäftigt sich seit 8 Jahren intensiv mit den Kapitalmärkten. Michael Frei ist studierter Ökonom und im Finanzsektor tätig. Mit seinem Wissen hilft er den Lesern von GeVestor wirtschaftliche Zusammenhänge besser zu verstehen.