MenüMenü

Gratis Studie zum kostenlosen Download:
Neu: 3 Topaktien für das Jahr 2017 . . . Download hier ➜

Prokura Beschränkung: Bis hierher und nicht weiter

Einen Blankoscheck haben, tun und lassen, was man möchte – das wär’s. Doch das gibt es nur in den seltensten Fällen, und dies gilt auch im Geschäftsleben.

So ist dies auch bei der Prokura, die einen Angestellten zwar ermächtigt, im Namen der Firma Kreditgeschäfte zu tätigen, Personen einzustellen oder Zweigniederlassungen zu gründen. Doch auch hier existieren Beschränkungen, selbst wenn der Prokurist alle Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungen, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt, erledigen darf.

Denn ohne Beschränkungen einer solchen Vollmacht könnten Prokuristen Geschäfte abschließen oder Handlungen tätigen, die für das Unternehmen schwerwiegende Folgen hätten. Prokuristen unterliegen also 2 Kompetenzbeschränkungen, die sie einhalten müssen: dem Außenverhältnis und dem Innenverhältnis.

Kompetenzbeschränkung im Außenverhältnis

Als Prokurist im Namen der Firma losziehen und alle möglichen Geschäfte abschließen, die aus seiner Sicht sinnvoll für die Firma sind, das ist nicht machbar. Prokura erteilen: Wie es geht und was beachtet werden sollte

Denn der Gesetzgeber hat Regeln festgelegt für das Außenverhältnis, also den Verhandlungen mit Dritten bzw. Geschäftspartnern. Er darf beispielsweise keine Grundstücke verkaufen oder belasten. Darüber hinaus sind alle Geschäfte, die den Betrieb als Handelsgewerbe betreffen, verboten. Dazu zählen der Verkauf des Handelsgeschäfts oder das Stellen eines Insolvenzantrags.

Zusätzlich darf ein Prokurist das Privatvermögen des Inhabers nicht antasten, sofern dies vom Gesellschaftsvermögen unterscheidbar ist, um dies beispielsweise als Sicherheit bei der Aufnahme von Krediten anzubieten.

Kompetenzbeschränkung im Innenverhältnis

Das Außenverhältnis eines Prokuristen ist ziemlich klar durch das Gesetz geregelt. Doch jedes Unternehmen hat andere Spezifikationen und braucht andere Rahmenbedingungen. Daher regelt im Innenverhältnis der Arbeitsvertrag, was ein Prokurist im Namen der Firma wirklich darf. Damit kann das Innenverhältnis die Macht des Prokuristen nochmals einschränken.

Sollte sich der Prokurist allerdings nicht an seinen Arbeitsvertrag halten und tätigt trotzdem unerlaubte Geschäfte, die im Außenverhältnis regulär sind, so muss das Unternehmen das Geschäft akzeptieren. Prokura entziehen: Warum es nötig sein kann und wie es geht

Der Prokurist hingegen kann von dem Unternehmen auf Schadensersatz verklagt werden. Ein übliches Beispiel einer solchen Kompetenzbeschränkung ist die Festsetzung eines Kreditlimits. Liegt dieses beispielsweise bei 100.000 €, muss der Prokurist bei einem Volumen von 110.000 € erst den Inhaber des Geschäfts fragen, ob er ein solches aufnehmen darf.

Beispiel und Folgen der Kompetenzüberschreitung

Der Prokurist „Hochmut“ hat erst kürzlich die Prokura von seinem Geschäftsführer „Sanftmütig“ erhalten und möchte sie nun nutzen. Anscheinend ist Herrn „Hochmut“ die Gesetzeslage nicht ganz bekannt, denn er erwirbt für die Firma vom Geschäftspartner „Legal“ ein Grundstück, das der Geschäftsführer niemals als sinnvoll erachtet hätte.

Damit überschreitet Herr „Hochmut“ deutlich seine Kompetenzen und der Vertrag ist ungültig. Der Prokurist „Hochmut“ ist nun dem Vertragspartner „Legal“ für den entstandenen Schaden ersatzpflichtig. Darüber hinaus kann der Geschäftsführer „Sanftmütig“ seinen Prokuristen „Hochmut“ aufgrund seines Fehlverhaltens kündigen.

Daher ist es für beide Seiten – Prokurist und Geschäftsführer – wichtig, die Details einer Prokura genau zu kennen, nämlich sowohl die Regeln per Gesetz wie auch die des Arbeitsvertrages, um unnötigen Schaden von der Firma abzuwenden. Gleichzeitig schützen solche Beschränkungen das Unternehmen vor törichten Handlungen ihres Prokuristen.

1. November 2013

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Michael Kempe
Von: Michael Kempe. Über den Autor

Der diplomierte Betriebswirt (FH) und ausgebildete Finanzjournalist beschäftigt sich seit vielen Jahren mit dem Kapitalmarkt – im Besonderen mit Aktien, Fonds und CFDs.