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Prokura HGB – das sagt das Handelsgesetzbuch

Ein Prokurist übernimmt die Vertretung eines Unternehmens in fast allen Rechtsgeschäften – so steht es auch im Prokura HGB. Die geschäftliche Vertretungsmacht erstreckt sich auf die meisten Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungen, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt.

Eine Prokura kann streng genommen nur im Inneren eines Unternehmens eingeschränkt werden. Geschäftspartner, Gerichte und Finanzinstitute können nicht wissen, dass dem Prokuristen bestimmte, vom Gesetzgeber vorgesehene Rechte untersagt sind.

Aus diesem Grunde hat der Gesetzgeber auch ausdrücklich in der Prokura HGB Paragraph 50 Absatz 1 den Satz eingefügt: „Eine Beschränkung des Umfangs der Prokura ist Dritten gegenüber unwirksam.“ Es ist dem Firmeninhaber vorbehalten, die Prokuristen in das Handelsregister eintragen zu lassen.

Grundsätzlich unterscheidet man bei der Prokura zwischen einer Einzelprokura (Prokura HGB Paragraph 48 Absatz 1) und einer Gesamtprokura (siehe Prokura HGB Paragraph 48 Absatz 2). Bei einer Gesamtprokura wird die Vollmacht zu Rechtsgeschäften für das Unternehmen an mehrere Personen erteilt.

Einzel- und Gesamtprokura

Die Einzelprokura ist eine Vollmacht, die dem Prokuristen fast alle Vertretungsrechte für das Unternehmen gibt. Ausgenommen sind nur Geschäfte, die vom Gesetzgeber ausnahmslos den Firmeninhabern zustehen. Insbesondere die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, der Verkauf von Firmenimmobilien oder deren Beleihung bei einer Bank sind verboten.

Bei der Gesamtprokura unterscheidet man zwischen einer echten Gesamtprokura und einem Unternehmen, das einfach mehrere Prokuristen ernannt hat. Bei der echten Gesamtprokura können nur zwei oder mehrere Prokuristen gemeinschaftlich handeln und gemeinsam Verträge unterzeichnen. Prokura-Arten: Bedeutungen von Einzelprokura bis Titularprokura

Ist eine Prokura als Gesamtprokura vorgesehen, so muss sie entsprechend bei der Anmeldung beim Handelsregister auch mit diesem Zusatz eingetragen werden. Zusätzlich gibt es im Gesetz für Prokura HGB noch die Prokura für Filialen. Bei einer Filialprokura ist die Handlungsvollmacht des Prokuristen auf die Filiale oder Zweigniederlassung des Unternehmens beschränkt.

Um die Prokura auf die Filiale zu beschränken, muss diese Beschränkung namentlich ersichtlich sein. Dies kann man beispielsweise erreichen, wenn man den Ortsnamen der Filiale vor dem Firmennamen nennt (siehe Prokura HGB Paragraph 50 Absatz 3).

Prokura versus Handlungsvollmacht

Während eine Prokura eine Vollmacht für fast alle Rechtsgeschäfte eines Unternehmens beinhaltet, ist die Vertretung des Unternehmens vor Gericht für einen Handlungsbevollmächtigten nur in Ausnahmefällen möglich. Dann muss er dazu ausdrücklich ermächtigt sein. Ansonsten steht ihm eine solche Befugnis nicht zu.

Wer ohne echte Prokura handelt, also lediglich mit einfacher Handlungsvollmacht, kann keine Verträge von sich aus ändern, selbst wenn der Handlungsbevollmächtigte die Vollmacht zum Abschluss von Geschäften besitzt (siehe Prokura HGB Paragraph 55 Absatz 2). Geldbeträge dürfen von Handlungsbevollmächtigten ohne Prokura nur dann entgegengenommen werden, wenn sie dafür explizit eine Handlungsvollmacht besitzen.

Prokura im HGB

Im Handelsgesetzbuch von Paragraph 48 bis 55 sind die Vollmachten eines Prokuristen vom Gesetzgeber festgelegt. Es ist auch wichtig zu wissen, dass eine Prokura durch den Tod des Firmeninhabers nicht erlischt. Der Firmeninhaber kann selbst je nach Situation entscheiden, ob er einen Prokuristen oder einen Handlungsbevollmächtigten bestimmt.

Die Gesetze im Prokura HGB und die dortigen Regelungen für Handlungsbevollmächtigte ohne Prokura lassen sich für den Firmeninhaber einfach nachvollziehen. Somit kann er schnell feststellen, welche Variante für ihn die bessere Lösung darstellt. Die Rechte der Prokura gehen wesentlich weiter als die Rechte der einfachen Handlungsvollmacht. Die Einzelheiten findet man detailliert im Prokura HGB, Paragraph 48 bis 55.

1. Oktober 2013

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Von: Michael Berkholz. Über den Autor

Michael Berkholz entdeckte vor einigen Jahren seine Leidenschaft fürs Trading und gibt sein Wissen heute mit großer Leidenschaft an seine Leser weiter.