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Schuldenobergrenze USA: Seit Jahren eine Gefahr für die Finanzwelt

Im Jahr 2012 liegt die Schuldenobergrenze (debt ceiling) der USA bei 16,4 Billionen Dollar.

Diese Grenze ist absolut, der Schuldenberg darf also nicht über diese Marke hinaus anwachsen. Theoretisch zumindest.

Obergrenze für Schulden erreicht

Praktisch obliegt es natürlich dem US-Kongress, diese selbst gezogene Grenze nach oben zu verschieben. Das geschah zuletzt im Sommer 2011, da entgingen die USA nur knapp der Zahlungsunfähigkeit.

Nach Zähem Ringen hatte sich die Regierung Obama schließlich mit der Opposition darauf geeinigt, die Schuldenobergrenze der USA höher zu setzen.

Im Zuge dieser Situation und der Haushaltslage in den USA wurden die USA von der Ratingagentur Standard &Poor‘s in ihrer Kreditwürdigkeit um eine Stufe herunter gesetzt.

Das war das erste Mal seit dem zweiten Weltkrieg, dass die Zahlungsfähigkeit der USA quasi amtlich von Seiten der Bonitätswächter in Frage gestellt wurde.

Mehr dazu: USA: Schulden explodieren – die Rendite-Folgen 2012

Es droht die Zahlungsunfähigkeit

Wie ein Damoklesschwert schwebt die Drohung der Zahlungsunfähigkeit daher seit Jahren über den Haushaltsgesprächen in den USA.

Das mag schwer zu verstehen sein, denn eine Pleite der USA scheint schlicht unvorstellbar zu sein.

Und sie ist es letztlich auch, wenn man die Dinge nüchtern betrachtet.

Denn diese Zahlungsunfähigkeit bei Erreichen der Obergrenze der US-Schulden kommt keiner Pleite des Landes gleich.

Nach wie vor würden die USA ihre ausstehenden Schulden begleichen und durch neue Schulden ablösen.

Allerdings müsste die US-Regierung bei feststehender Schuldengrenze sofort die Ausgaben spürbar senken, also Sparmaßnahmen vornehmen.

Sie könnte dann also bestimmte Zahlungen, Gehälter für Staatsbedienstete kürzen oder einfrieren und dergleichen innerpolitischer oder innerfiskalischer Maßnahmen ergreifen.

Obergrenze als politisches Druckmittel

Die Schuldenobergrenze der USA ist ein politisches Druckmittel mindestens in zweifacher Hinsicht. Zum einen schränkt sie den Handlungsspielraum der Regierung ein, sich kopflos ohne Limit weiter zu verschulden.

Zum anderen aber stellt sie auch ein erhebliches Druckmittel im Kampf der politischen Lager bei den jährlich anstehenden Haushaltsgesprächen dar.

Denn der Haushalt muss vom Kongress bewilligt werden, der sich vor allem aus zwei Lagern zusammensetzt – den Demokraten und Republikanern.

Je nach Mehrheitsverhältnissen kann durch die eingezogene Deckelung der Schulden also auch die US-Regierung politisch unter Druck geraten, wenn sie ihren Haushalt im Kongress durchbringen will.

2011 gab es ein zähes Ringen um die Schuldenobergrenze und den US-Haushalt, 2012 standen die USA vor dem Problem der fiskalischen Klippe.

Die Fiskalische Klippe

Die so genannte fiskalische Klippe (fiscal cliff) war eine Mischung aus Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen, die in den USA automatisch zum 1. Januar 2013 greifen sollten.

Denn damit sollten die Schulden unter Kontrolle gehalten werden bzw. sich nach unten von der Schuldengrenze wegbewegen.

Allerdings hätte das die Wirtschaft der USA nach Meinung von Ökonomen in die Rezession gebracht, weil der Konsum – das wichtigste Standbein der US-Wirtschaft – abgewürgt worden wäre.

Nach wiederum zähen Verhandlungen zwischen der Regierung Obama einerseits und den Republikanern in der Opposition ist es allerdings wieder gelungen, das Problem des Schuldenbergs in den USA in die Zukunft zu verschieben.

Für Verbraucher diesseits und jenseits des Atlantik heißt das vor allem: Etwas mehr Luft zum Atmen aber keine abschließende Einigung.

Und jedes Mal wenn das Spiel von neuem losgeht verlieren auf Grund der Politik viele Anleger Geld.

Die beste Absicherung ist, sich Abseits der Krisenherde mit stabilen Aktien oder Sachwerten einzudecken.

12. November 2012

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Michael Fehr
Von: Michael Fehr. Über den Autor

Michael Fehr wirkt seit fast zwei Jahrzehnten am internationalen Finanzplatz Frankfurt, ist ausgewiesener Finanz- und Wirtschaftsjournalist: Er arbeitete unter anderem für die Deutsche Börse AG, das ARD-Börsenstudio und die Financial Times Deutschland.