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Steuern im Überblick: Die Definition im Gesetz

Steuern sind die Einnahmequellen des Staates. Damit werden die wesentlichen Aufgaben finanziert, welche die Lebensfähigkeit des Gemeinwesens sichern. Der Steuerzahler erkauft sich mit seinen Zahlungen an den Staat faktisch das Recht, an den Vorteilen, die das Gemeinwesen bringt, zu partizipieren.

Zwar wird Steuer vom Grundsatz her als Zwangsabgabe ohne festgelegte Gegenleistung erklärt, aber die Betonung liegt auf „ohne Festlegung“.

Wofür und in welcher Höhe welche Steuern erhoben werden, und für welche Zwecke sie verwendet werden, kann der Steuerzahler als Wähler grundsätzlich mit entscheiden. Die konkrete Ausgestaltung der Steuern aber ist durch das Steuerrecht vorgegeben.

Steuern: Definition im Gesetz und Reihenfolge im Steuerrecht

In der Bundesrepublik Deutschland werden mehr als 50 verschiedene Steuern erhoben, von der Hundesteuer bis zur Stromsteuer.

Jede Steuer muss an einen konkreten Tatbestand gebunden sein, der auf eine Gruppe von Menschen innerhalb des Gemeinwesens (z.B. die Haltung eines Pkw) oder für alle Bürger zutrifft (z.B. die Einkommensteuer). Dann können aus den Steuern eine Definition und damit ein Gesetz und ein Recht abgeleitet werden.

Das Recht des Staates auf Steuern ist im Grundgesetz verankert, das Verfahren der Steuererhebung wird im Wesentlichen durch die Abgabenordnung vom 16. März 1976 bestimmt.

Die konkreten Bestimmungen zum Umfang der Steuer und ihrer Bemessungsgrundlage sind in zahlreichen Einzelgesetzen ausgeführt. Jedes Einzelsteuergesetz muss das Steuersubjekt, das Steuerobjekt, die steuerliche Bemessungsgrundlage und den Steuertarif beinhalten.

Steuern, Definition und Gesetz: Die Steuergerechtigkeit

Von der mittelalterlichen Kopfsteuer, die für jedermann gleich hoch war, bis zum modernen Steuersystem, das die Unterschiede im Einkommen der Bürger beachtet, war es ein langer Weg.

Dieser Prozess ist jedoch längst nicht abgeschlossen. Da sich immer wieder neue Bedingungen für das Funktionieren eines Gemeinwesens ergeben, ist auch das Steuerrecht immer wieder Veränderungen unterworfen.

Ein durchgehender Grundsatz der Demokratie ist es jedoch, diese Veränderungen immer im Verhältnis zur Leistungsfähigkeit des einzelnen Bürgers zu definieren. Dazu kommen Freibeträge oder Steuerbefreiungen, die das Existenzminimum sichern sollen.

Während jedoch objektive Zahlungsgrenzen den Bürger vor steuerlicher Überbelastung schützen, wird der moralische Begriff „Steuergerechtigkeit“ sehr unterschiedlich ausgelegt.

Steuern, Definition und Gesetz: Weitere Funktionen der Steuern

Neben der Finanzierungsfunktion des Staates lenken die Steuern auch die volkswirtschaftlichen Einkommensströme. Intern kann damit eine Umverteilung von Mitteln zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen verbunden sein, nach außen lassen sich bestimmte Entwicklungen beeinflussen.

Diese Leitfunktion wird von der Steuerpolitik wahrgenommen. Mit steuerlichen Begünstigungen werden Unternehmen motiviert, in Technologien zu investieren, die der Staat als zukunftssichernd betrachtet. Ebenso können Sozialzwecknormen durch hohe Steuern durchgesetzt werden, wie dies z.B. bei der Tabaksteuer der Fall ist.

In § 3 Abgabenordnung sind Steuern als Geldleistungen ohne Gegenleistung (vom Bürger an den Staat) beschrieben. Daraus lässt sich auch erklären, warum der Zweck von Steuern – anders als bei Abgaben – nicht zwingend bindend ist. Steuern sind demnach eine Geldleistung ohne Anspruch auf eine konkrete Gegenleistung.

20. Juli 2013

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Daniela Kunath
Von: Daniela Kunath. Über den Autor

Daniela Kunath arbeitet als freie Autorin für verschiedene Projekte. Persönlich interessiert sie sich seit vielen Jahren für den Bereich Finanzen und Investments und gibt dieses Wissen passioniert an interessierte Leser weiter.