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Wie der Arbeitskreis für Steuerschätzungen arbeitet

Haushaltseinnahmen, Überschüsse, Steuerschätzungen und Haushaltsloch – all diese Begriffe sind vielen Verbrauchern geläufig. Wie sich die Einnahmen eines Staates und seinen einzelnen Organen berechnen ist kompliziert und für Laien nur schwer zu durchschauen.

In Deutschland gibt es einen Arbeitskreis für Steuerschätzungen, der sich um die Berechnung der Steuereinnahmen für die öffentlichen Kassen kümmert. Seit 1955 erstellen die Mitglieder des Arbeitskreises zwei Mal pro Jahr eine Prognose der zukünftigen Steuereinnahmen, um die zur Verfügung stehenden Etats zu ermitteln. Diese betreffen die EU, den Bund, die Länder und die Gemeinden.

Wer gehört zum Arbeitskreis für Steuerschätzungen?

Zum Arbeitskreis für Steuerschätzungen gehören neben dem Bundesministerium für Finanzen das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, das Statistische Bundesamt, die Deutsche Bundesbank und der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.

Auch die 16 Finanzministerien der Bundesländer, die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände, der unter anderem der Deutsche Städte- und Gemeindebund angehört und fünf große Wirtschaftsforschungsinstitute wie zum Beispiel das Rheinisch Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung sind ein Teil des Arbeitskreises.

Die Steuerschätzungen werden von den jeweiligen Institutionen unabhängig voneinander auf Basis volkswirtschaftlicher Kennzahlen der Bundesregierung erstellt und im Rahmen des Bundeshaushaltsplans den Ausgaben gegenüber gestellt.

Geschätzt wird im Mai und im November

Der Arbeitskreis für Steuerschätzungen ist also dafür zuständig, die Einnahmen für Staat, Bund und Länder zu ermitteln und zu schauen, was alles ausgegeben werden kann. Um zu wissen, wie viele öffentliche Gelder zur Verfügung stehen, ist die Arbeit des Kreises enorm wichtig.

Jedes Jahr im Mai schätzt das Gremium die Entwicklung der Staatseinnahmen sowohl für das laufende Jahr als auch für die nächsten vier Jahre. Diese erste Schätzung bildet die Grundlage für die Haushaltsplanung. Im November werden diese Zahlen dann geprüft und gegebenenfalls geändert, bevor öffentliche Ausgaben und Haushaltspläne endgültig beschlossen werden.

Wurde am Ende tatsächlich mehr eingenommen als zunächst vorhergesagt wurde, so ist die Rede von überplanmäßigen Einnahmen. Liegen die Einnahmen unter den Erwartungen, so spricht man von einem Haushaltsloch. Für Kommunen, Länder, Bund und EU sind diese Steuerschätzungen so wichtig, da sie auf Basis dessen ihre Ausgaben planen.

Wie verlässlich arbeitet der Arbeitskreis?

Jeder Steuerzahler ist durch seine Abgaben indirekt am Funktionieren des öffentlichen Lebens beteiligt. Die Steuerabgabe jedes Bürgers zählt im Gesamtkontext mit zum verfügbaren Haushaltseinkommen, weshalb es wichtig ist, dass Steuern pünktlich und in voller Höhe entrichtet werden.

Politische Erwartungen spielen bei den Schätzungen zwar eine Rolle, der Kreis ist aber zu groß, als dass sie ernsthaft gewichtet werden. Grundsätzlich wird eher etwas zu vorsichtig geschätzt, als zu großzügig. Zudem ist die Unabhängigkeit der Schätzer ein enorm wichtiger Faktor, ebenso wie die Verschwiegenheit des Kreises nach außen hin.

2004, 2007 und 2009 schaffte der Arbeitskreis fast eine Punktlandung mit seiner November-Schätzung, 2001 (zu hoch) und 2010 (zu niedrig) lag der Kreis hingegen daneben. Zwar ist die Genauigkeit der Schätzungen des Arbeitskreises nicht immer gegeben, sie sind aber wichtig, um die Wirtschaftspolitik zu leiten und gegebenenfalls zu ändern.

5. März 2015

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Von: David Gerginov. Über den Autor

David Gerginov wuchs in einem internationalen Umfeld auf und entdeckte schon früh sein Interesse am Thema Finanzen. Er publizierte unter anderem zum Thema Schuldenbremse und beschäftigt sich heute mit allen Fragen rund um Wirtschaft, Politik und Finanzen.