EU-Staatsanleihen in der Niedrigzinsphase
Seit langem wird über gemeinsame Euro- oder EZB-Bonds diskutiert. EZB-Bonds wären gemeinsame Staatsanleihen sämtlicher Staaten Eurolands. Bislang geben alle Euro-Staaten lediglich eigene Staatsanleihen heraus. Staatsanleihen werden zur Finanzierung von Verbindlichkeiten eines jeden europäischen Staates benötigt.
Die Herausgabe von gemeinsamen EZB-Bonds würde bedeuten, dass die EU-Staaten gemeinsam Schulden am Kapitalmarkt aufnehmen würden. Alle würden für die Rückzahlung der Verbindlichkeiten auch der schwächsten Mitgliedsländer haften.
Schon aus diesen Gründen werden gemeinsame EZB-Bonds kritisch betrachtet. In der Realität zahlen Staaten mit einer hohen Bonität wie Deutschland, Frankreich oder die Niederlande den Anlegern niedrigere Zinsen als etwa südeuropäische Krisenstaaten wie Portugal oder Griechenland, die die EU-Stabilitätskriterien nicht einmal annähernd erfüllen. Und dies ist Wasser auf die Mühlen der Kritiker der EZB-Bonds, die auf deren Einhaltung pochen.
EZB Bonds: von Staat zu Staat unterschiedliche Zinssätze
Staatsanleihen sind Schuldverschreibungen mit kurz-, mittel- oder langfristiger Laufzeit, die von einzelnen Regierungen herausgegeben werden. Im Folgenden wird die Rendite für Staatsanleihen mit 10-jähriger Laufzeit ausgewählter Länder im Sommer 2016 dargestellt:
- Griechenland 7,89 %
- Portugal 3,19 %
- Spanien 1,47 %
- Italien 1,43 %
- Irland 0,77 %
- Frankreich 0,39 %
- Finnland 0,32 %
- Niederlande 0,25 %
- Deutschland 0,1 %
- Luxemburg -0,24 %
EZB Bonds – Vor- und Nachteile
Für die Krisenstaaten hätten gemeinsame europäische Staatsanleihen den Vorteil, dass sich deren Zinslast reduzieren würde. Griechenland oder Portugal könnten sich mit Hilfe der EZB-Bonds wieder zu günstigen Bedingungen Kredite beschaffen. Befürworter argumentieren, auf diese Weise würde ein Teufelskreis zerbrochen, was auf lange Sicht allen helfe. Die stabilen Staaten der Euro-Zone würden also unmittelbar für die Defizite der Euro-Sünder haften.
Der Einheitszins würde durch die Einführung der EZB-Bonds nach oben getrieben. Kritiker der Euro-Bonds argumentieren, dass für die Krisenstaaten jeder Anreiz wegfalle, ihre Haushalte in Ordnung zu bringen. Für sie bestünde kein Anlass, die Verschwendung öffentliche Gelder einzustellen. Solide Staaten wie Deutschland müssten dafür zahlen.
Was dennoch für die Einführung der EZB-Bonds spricht
Nachdem die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel vor einigen Jahren die Einführung von Euro-Bonds abgelehnt hatte, wurde von deren Befürwortern eine Reihe von Vorschlägen gemacht. Parallel zur Herausgabe von Euro-Bonds solle ein Anreiz-System für verschuldete Staaten entstehen, das eine strenge Haushaltsdisziplin belohne.
Führende deutsche Ökonomen sind sich bei der Beantwortung der Frage uneins. Z.B. ist der Wirtschaftsweise Peter Bofinger für die Einführung der EZB-Bonds, Clemens Fuest, Chefvolkswirt des ifo Instituts (Institut für Wirtschaftsforschung), hält dagegen gar nichts von diesem Vorschlag. Er rechnet vor, dass die deutsche Wirtschaft einen deutlichen Aufschlag auf die Zinsen von 2,3 Prozentpunkten aufbringen müsste. Dies entspräche unter dem Saldo jährlichen Mehrkosten von gut 47 Mrd. €.
Befürworter der Euro-Bonds sind dagegen der Ansicht: Ein Auseinanderbrechen der Eurozone und Staatsbankrotte anderer EU-Länder kämen für Deutschland teurer als die gemeinsamen Anleihen.
