Mross Daily News: Der Mediendienstverweigerer

Aus einem Schreiben eines so genannten "Mediendienstverweigerers", welches an den SWR gerichtet ist:

Sehr geehrte Frau Greiser, sehr geehrter SWR!

Es freut mich, dass auf meine vielen Anfragen und Bitten mittlerweile doch ein Dialog mit einem Hauptvertreter des obligatorischen Mediendienstes zustande kommt. Wie Sie bereits erwähnten, haben Sie bereits einzelne Schriftstücke früherer Dialoge erhalten.

Ich weiss nicht welche der vielen Schreiben die GEZ bzw. Ihr Rundfunkgebührenbeauftragter Ihnen letztendlich weitergeleitet hat da beide Seiten auf meine Anfragen nicht eingegangen sind.

Endlich an der richtigen Stelle angekommen?

Ich bin jedoch über die Weiterleitung des Vorfalls informiert worden und hoffe daher nun endlich dort zu sein, wo man mein Anliegen ernst nimmt und auch hoffentlich zu bearbeiten gedenkt.

Da ich nicht sicher sein kann, dass Ihnen die nötigen Informationen zur Verfügung stehen, werde ich hier nochmals zusammenfassend meine Position darstellen:

Es gibt in Deutschland einen Rundfunkstaatsvertrag und ein Rundfunkfinanzierungsmodell das für den Bürger obligatorisch ist. Ich will es mal in Anlehnung an den Wehrdienst als Mediendienst bezeichnen.

Es gibt viele Modelle einer Medienfinanzierung, Deutschland hat sich historisch nun mal für solche "Wege der kollektiv verpflichtenden Dienste" entschieden. Dagegen ist erst einmal nichts zu sagen. Es ist eines von vielem möglichen Modellen.

Ich widerspreche also den Thesen vieler Mediendienstverweigerer, welche pauschal diese Art der Finanzierung des Mediendienstes ablehnen und umgehen wollen.

Wer den Wehrdienstverweigern kann, muss dies auch bei der GEZ können

Im Wehrdienst wird ebenfalls jeder Mann erst einmal herangezogen. Dementsprechend verstehe ich also erst einmal ihre Formulierung: "Für alle gilt der Rundfunkgebührenstaatsvertrag".

Jetzt denken Sie sich: Toll, der Mann hat es kapiert, dann ist doch alles im Lot, was für ein Problem gibt es denn dann noch?

Nun, dasselbe Problem wie beim Wehrdienst: Wenn jemand aus Glaubens- und Gewissensgründen diesen Mediendienst ablehnt, dann muss der Staat diesen Leuten, wenn es genug sind, einen Medienersatzdienst anbieten.

Es ist also nicht nur eine Frage der Deckung der militärischen Sollstärke oder der Finanzierung, es ist auch die Frage WAS ich als Bürger mitmachen oder finanzieren soll.

Und genau da sind wir jetzt bei meinem Problem, das wie folgt lautet:

Ich weigere mich aus Glaubens- und Gewissensgründen ein Mediensystem zu stützen, das auf der einen Seite mich zur finanziellen Beteiligung zwingen will, das jedoch umgekehrt nachweislich den Medienauftrag mir gegenüber nicht erfüllt und damit die freie demokratische Grundordnung unterwandert, von den 10 Geboten und "Du sollst kein falsches Zeugnis abgeben" ganz zu schweigen.

"Ihr Auftrag" SOLLTE gemäss Rundfunkstaatsvertrag lauten:

§ 11 Auftrag
(1) Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist, durch die Herstellung und Verbreitung ihrer Angebote als Medium und Faktor des Prozesses freier individueller und öffentlicher Meinungsbildung zu wirken und dadurch die demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft zu erfüllen.

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben in ihren Angeboten einen umfassenden Überblick über das internationale, europäische, nationale und regionale Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben. Sie sollen hierdurch die internationale Verständigung, die europäische Integration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Bund und Ländern fördern. Ihre Angebote haben der Bildung, Information, Beratung und Unterhaltung zu dienen. Sie haben Beiträge insbesondere zur Kultur anzubieten. Auch Unterhaltung soll einem öffentlich-rechtlichen Angebotsprofil entsprechen.

(2) Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen.

Objektivität, Unparteilichkeit, Meinungsvielfalt?

 
Es gibt inzwischen genügend alternative Medien, welche sich wirklich um die Wahrheitsfindung BEMÜHEN und damit aus meiner Sicht den Medienauftrag erfüllen. Diese haben genauso ein Anrecht, Teil des medialen Spektrums zu sein. Diese "alternativen Medien" innerhalb eines "alternativen Mediendienstes" allgemein und konkret auch finanziell zu unterstützen, steht meiner Meinung nach nichts entgegen, da die Zeit dafür überreif ist.
 
Mit freundlichen Grüssen
 
Unterschrift

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