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Aufatmen allerorten – zumindest vorerst

Es war noch einmal eine Mammut-Sitzung zum Finale der Verhandlungen um die Zukunft Griechenlands, doch das Hauptziel wurde erreicht. Nach mehr als 17 Stunden Beratungen in verschiedenen größeren und kleineren Gruppen haben sich Europas Spitzenpolitiker am Montagmorgen auf eine Entscheidung verständigt.

Sie sieht ein drittes Hilfspaket für Griechenland vor und ist auf drei Jahre angelegt. Innerhalb dieses Zeitraums sollen bis zu 86 Milliarden Euro nach Athen fließen. Im Gegenzug sind harte Einschnitte gefordert, darunter eine Rentenreform, eine Mehrwertsteuererhöhung und die Privatisierung von Staatsbesitz.

Umsetzung im Eiltempo

Umgesetzt werden muss ein Teil dieser Änderungen im Eiltempo. Bereits am Mittwoch sollen erste Beschlüsse durchs Parlament gepeitscht werden. Die Zustimmung für Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras in den eigenen Reihen bröckelt, zahlreiche Abgeordnete seines linken Syriza-Bündnisses wollen dem Paket nicht zustimmen, darunter offenbar auch mehrere Minister.

Tsipras selbst sagte am Montag, er habe das Maximum dessen herausgeholt, was ihm möglich war. Ob ihn das innenpolitisch stärken oder schwächen wird, muss sich noch zeigen. Ein weiterer Regierungsumbau gilt als wahrscheinlich, auch Neuwahlen sind denkbar. Allerdings bleiben den Griechen inhaltlich kaum Alternativen.


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Andere Regierungskonstellationen waren bereits in der Vergangenheit am Schalthebel und auch sie haben in Brüssel nicht mehr erreichen können als Tsipras. Letzterer kann nun zumindest behaupten, gekämpft zu haben.

Das Gegenteil von „Oxi“

Dennoch bleibt zweifelhaft, ob das Land nun in der Lage sein wird, die geforderten Reformen so zügig durchzuziehen wie es die Gläubiger fordern – denn damit soll nun genau das geschehen, wogegen sich eine Mehrheit der Griechen noch vor gut einer Woche im Referendum ausgesprochen hat. Über 60 Prozent von ihnen votierten mit Oxi, also Nein und positionierten sich damit gegen weitere Spar- und Reformpläne.

Auch müssen nicht nur das griechische, sondern weitere nationale Parlamente der Euro-Gruppe – darunter auch der deutsche Bundestag – den Beschlüssen von Brüssel noch zustimmen. In Berlin soll das am Freitag geschehen, und auch hier bröckelt die Zustimmung in den Reihen der Koalitionäre. Allerdings ist davon auszugehen, dass sich eine Mehrheit finden wird, zumal auch die Grünen ihre Zustimmung signalisiert haben.

Schwerer Schaden für Europa

Unterm Strich aber hat Europa schweren Schaden genommen durch den Marathon der vergangenen Monate. Es haben sich offene Risse zwischen verschiedenen Partnern gezeigt, es wurde viel Vertrauen verspielt – und dabei stets mit einem Auge auf die Wahlumfragen im eigenen Heimatland geschielt. Es wird dauern, diese Risse zu kitten. Ob Europa aus dieser Krise gestärkt hervorgehen wird – wie so oft in der Vergangenheit – lässt sich aus heutiger Sicht noch nicht abschätzen.

Und auch in Sachen Griechenland-Rettung ist die Kuh noch nicht vom Eis. Auf die erste Erleichterung folgt nun weiteres Bangen, ob die Vorschläge die notwendige Zustimmung der Parlamente finden und dann auch entsprechend umgesetzt werden.

Dax-Anleger erleichtert

Dennoch herrschte am Montag zunächst einmal erleichtertes Aufatmen, nicht nur auf politischer Ebene, sondern auch an den Finanzmärkten. Der Dax kletterte um 1,5 Prozent auf 11.484 Punkte.

Erneut legten die Bankwerte kräftig zu: Die Commerzbank-Aktie rückte um 2,5 Prozent vor, die Papiere der Deutschen Bank verteuerten sich um 3,3 Prozent. Die Dax-Spitze eroberte die Deutsche Börse nach einem positiven Analystenkommentar mit einem Plus von 4,4 Prozent.

Mit K+S, Henkel und BMW rutschten lediglich drei Titel in die Verlustzone. Mit Abschlägen von jeweils rund 0,1 bis 0,2 Prozent fielen sie jedoch weich.

14. Juli 2015

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Von: David Gerginov. Über den Autor

David Gerginov wuchs in einem internationalen Umfeld auf und entdeckte schon früh sein Interesse am Thema Finanzen. Er publizierte unter anderem zum Thema Schuldenbremse und beschäftigt sich heute mit allen Fragen rund um Wirtschaft, Politik und Finanzen.

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