Mietvertrag: Das Schuldverhältnis im Überblick

Ein Mietvertrag ist ein gegenseitiger schuldrechtlicher Vertrag, durch den der Vermieter dem Mieter die Gebrauchsüberlassung einer Sache auf Zeit und der Mieter als Gegenleistung die vereinbarte Miete schuldet (§ 535 BGB). Ein Mietvertrag begründet ein Dauerschuldverhältnis.

Dabei ist zwischen individuellen und Muster- oder Formularmietverträgen zu unterscheiden. Bei einem Formularmietvertrag findet das Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung. Außerdem ist zu unterscheiden, ob für den Mietvertrag das Wohnraummietrecht oder das Gewerbemietrecht gilt.

Grundsätzlich ist ein Mietvertrag an keine Form gebunden. Er kann also auch mündlich geschlossen werden. Lediglich Mietverträge, die für länger als ein Jahr fest geschlossen werden, bedürfen der Schriftform (§ 550 BGB). Dies betrifft regemäßig Zeitmietverträge sowie Verträge mit einem Kündigungsausschluss.

Der Mieter hat eine Obhutspflicht. Die Regelungen in einem Formularmietvertrag bezeichnet man als Mietvertragsklauseln.

  • Bei Störungen der Vertragsabwicklung findet das Recht der Gewährleistung Anwendung.
  • Ist die Hausordnung als Anhang ein Teil vom Mietvertrag, stimmt der Mieter mit der Unterzeichnung des Mietvertrages auch der Hausordnung zu.

3. April 2015

Von: Heiko Böhmer. Über den Autor

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