Modernisierung: Keine Instandsetzung oder -haltung

Bei Modernisierung handelt es sich um Maßnahmen zur Verbesserung der Mietsache, zur Einsparung von Energie oder Wasser oder zur Schaffung neuen Wohnraums (§ 554 Abs. 2 BGB). Die Modernisierung ist von der Instandsetzung und der Instandhaltung zu unterscheiden.

Modernisierungsmaßnahmen können gesetzlich vorgeschrieben sein, zum Beispiel nach der Energieeinsparverordnung.

Der Mieter muss Maßnahmen der Modernisierung dulden und hierauf bezogen einen Modernisierungszuschlag zahlen. Voraussetzung ist unter anderem, dass die Modernisierung ordnungsgemäß angekündigt wurde. Für die Berechnung des Modernisierungszuschlages bleibt eine Mietermodernisierung und außer Betracht.

Stellt die Modernisierung für den Mieter, seine Familie oder einen Angehörigen seines Haushalts eine Härte dar, hat er ein Sonderkündigungsrecht.

Siehe auch: Bagatellmodernisierung, Energieeinsparverordnung, Drittmittel, Duldungspflicht, Mietermodernisierung, Modernisierungsankündigung

3. April 2015

Von: Heiko Böhmer. Über den Autor

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