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Lockdown statt Lockerung?

Inhaltsverzeichnis
In Sachen Coronapolitik überschlagen sich die Ereignisse in dieser Woche. Erst kündigten einzelne Bundesländer härtere Maßnahmen an, von nächtlicher Ausgangssperre über verlängerte Weihnachtsferien bis zum Silvester-Lockdown war einiges dabei.

Heute nun diskutierten die Fraktionen im Bundestag. Eigentlich ging es um den Haushaltsentwurf für 2021, die Generaldebatte gilt traditionell als Sternstunde der Opposition, Regierungskritik steht auf der informellen Tagesordnung. So auch heute, nur eben anders.

Anders, weil die Zeiten besondere sind. Das hat auch Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Statement betont. Sie schloss mit einem flehenden Appell zu weitreichenderen Beschränkungen. Es ist kein Geheimnis, dass die promovierte Physikerin schon im September darauf drang, schnellere und härtere Maßnahmen zu ergreifen, als sie dann von den Ländern letztlich beschlossen wurden.

So kann es nicht weitergehen

Inzwischen wird deutlich: Die Kanzlerin hatte recht, und in den vergangenen Wochen während des Teil-Lockdowns wurde wertvolle Zeit verschenkt in der Bekämpfung des Virus. Die Infektionszahlen stagnieren auf hohem Niveau, die täglichen Todesraten erreichen immer wieder traurige neue Höchststände. So kann es nicht weitergehen.

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