Woher kommt die überraschende Wirtschaftsstärke?

Die vergangenen Wochen hatten einige recht überraschende Meldungen zur deutschen Wirtschaftsentwicklung parat. So ist sie – wider Erwarten – doch noch knapp einer technischen Rezession entgangen. Eine solche hätte vorgelegen, wenn die Wirtschaftsleistung in zwei aufeinander folgenden Quartalen zurückgegangen wäre.

Tatsächlich wurden die Zahlen vom Statistischen Bundesamt jedoch korrigiert: Das Bruttoinlandsprodukt stieg demnach in den Sommermonaten minimal um 0,1 Prozent. Für das Gesamtjahr 2019 gehen Beobachter inzwischen im Schnitt von einem Wachstum von 0,5 Prozent aus.

Die gute Nachricht ist: immerhin ein Plus. Die schlechte Nachricht allerdings: Noch vor einem Jahr hatten Prognosen das Dreifache erwartet. Als die Bundesregierung also ihren Haushaltsplan verabschiedete, stützte sie diesen auf ein angenommenes Wirtschaftswachstum von rund 1,5 Prozent.

Wie der private Konsum die Wirtschaft rettet

Dies führt zur nächsten überraschenden Nachricht: Der Bundeshaushalt verzeichnet trotz der Konjunkturschwäche einen deutlichen Überschuss. Bundesfinanzminister Olaf Scholz muss nicht nur keine neuen Schulden machen, die sogenannte „schwarze Null“ ist nicht gefährdet. Stattdessen kann sich das Kabinett sogar über ein Plus von knapp 10 Milliarden Euro freuen.

Ursprünglich hatte Scholz geplant, 6 Milliarden Euro aus der Flüchtlingsrücklage zu entnehmen. Diese kann nun unangetastet bleiben und sogar noch aufgestockt werden um die überschüssigen 4 Milliarden Euro.

Doch woher kommt das überraschend starke Plus, wenn doch die Wirtschaft darbt? Die Antwort liegt im privaten Konsum. Denn der präsentiert sich, ganz im Gegensatz zur Exportindustrie, äußerst robust. Ein Nebeneffekt verschiedener sozialpolitischer Maßnahmen, die die Bundesregierung in den vergangenen Jahren auf den Weg gebracht hat: Mindestlohn, Rentenerhöhungen, Entlastungen von Steuerzahlern, Erhöhung von Bafög, Kindergeld und Baukindergeld und so weiter.

All das sind zwar keine direkten Wirtschaftssubventionen – und doch ist der Effekt nun deutlich bezifferbar. Ohne den gesteigerten Konsum, der erst durch die zusätzlichen individuellen finanziellen Spielräume möglich wurde, wäre die Rezession 2019 wohl unvermeidlich gewesen.

Auch der Staat profitiert

Und nicht nur die Unternehmen profitieren von der hohen Kauflust der Deutschen. Die stabile Binnennachfrage sorgt auch für die prall gefüllten Bundeskassen – zum einen durch sprudelnde Mehrwertsteuereinnahmen, zum anderen durch den progressiven Einkommenssteuersatz, der den Staat von Lohnerhöhungen der Arbeitnehmer profitieren lässt.

Auf diese Weise erklärt sich die vergleichsweise starke Position von Konjunktur und Bundeshaushalt kurz vor Jahresende. Das ist jedoch kein Grund, sich auf dem bislang Erreichten auszuruhen, ganz im Gegenteil. Es wird weitere Investitionsmaßnahmen brauchen, um die Wirtschaftsleistung nachhaltig zu stabilisieren. Dazu könnte auch die Elektrooffensive in der Automobilindustrie beitragen – denn die ambitionierten Pläne erfordern einen entsprechenden Ausbau der Infrastruktur.

Wenig Einfluss hat die Regierung hingegen auf die internationale Nachfrage. Hier bleibt die Lage bis auf Weiteres angespannt, insbesondere mit Blick auf die Handels- und Zollpolitik  von US-Präsident Donald Trump sowie die weiterhin bestehenden Unsicherheiten rund um den Brexit.

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