Die Krux mit der Demokratie

Weltweit ist die Staats- und Regierungsform der Demokratie auf dem Rückzug. Auch in den westlichen Staaten macht sich immer mehr Demokratie-Müdigkeit breit.

Schon in der Antike sprach der griechische Philosoph Platon, ein Schüler des Sokrates, hinsichtlich der Demokratie von einer negativen Staats- und Regierungsform.

Der schlechte Ruf der Demokratie

Damals galt die Demokratie nicht nur als eine zügellose, sondern gar als eine „Gesetze nicht achtende“ Herrschaftsform. Sie wurde von den großen Denkern der Antike abgelehnt.

Die Gründe hierfür waren vielfältig:

Die Demokratie, so die damalige Auffassung, würde (im heutigen Sprachgebrauch) Populismus und Politik-Verdrossenheit begünstigen sowie den „Ruf nach dem starken Mann“.

Demokratie wird zur Diktatur

Der griechische Philosoph Sokrates schrieb, dass die oben angeführten Gründe dazu führen würden, dass die Demokratie früher oder später zur Diktatur werde.

Der antike römische Politiker und Philosoph Marcus Tullius Cicero stimmte dem zu:

Für ihn war nur eine Mischform aus Demokratie, Aristokratie und Monarchie als Staatsform vorstellbar.

Der positive Wandel der Demokratie

Erst im 2. Jh. v. Chr. wurde die Demokratie in die Liste der positiven Staats- und Regierungsformen aufgenommen.

Und dies geschah sogar eher aus Zufall, sprich: aufgrund von Übersetzungs-Problemen vom Griechischen ins Lateinische.

Grundvoraussetzungen für eine (moderne) rechtsstaatliche Demokratie

Eine der wesentlichsten Voraussetzungen einer Demokratie ist die Möglichkeit, Regierungen (friedlich) abzuwählen.

D. h. es geht um die Ermöglichung gewaltlosen Wechsels der einst gewählten Regierung.

Eine weitere Grundvoraussetzung für eine Demokratie ist die Kontrolle der Mächtigen sowie die Teilhabe der Bürger an der Machtausübung (durch Wahlen).

Daraus wiederum leitet sich die sogenannte Volks-Souveränität ab; das Volk als souveräner Träger der Staatsgewalt gibt sich eine Verfassung.

Diese schreibt politische Entscheidungen nach bestimmten Regeln fest.

Natürlich gehören auch Meinungs-, Presse-, Vereins- und Versammlungs-Freiheit sowie der Gleichheits-Grundsatz, dass alle Bürger vor dem Gesetz gleich sind, dazu.

Diese Grund- und Freiheitsrechte sind das entscheidende Merkmal einer Demokratie nach heutigem Verständnis.

Würde man sie aufheben, entstünde zwangsläufig ein totalitäres System.

Die heute vorherrschende Form von Demokratie

Es gibt unterschiedliche Konzepte von Demokratie:

  • Die heute vorherrschende Form ist die repräsentative, indirekte, mittelbare Demokratie. Diese baut auf gewählten Volksvertretern (und Vertretungen) auf.
  • Ihr gegenüber steht die plebiszitäre, direkte, unmittelbare Demokratie. Diese ist durch eine direkte Mitbestimmung geprägt, die sich aber teilweise auch in der repräsentativen Demokratie findet, etwa durch Volksbefragungen, -begehren und -abstimmungen.

Demokratien westlicher Prägung

Demokratien westlicher Prägung garantieren Grund- und Freiheitsrechte.

Denn ohne diese würde, wie es heißt, die Gefahr einer unbeschränkten Herrschaft der Mehrheit bestehen. Und diese wiederum könnte zu Totalitarismus führen.

Oder anders ausgedrückt: Bestimmte Bereiche müssen ohne staatliche Regulierung auskommen, sprich: dem Individuum vorbehalten bleiben.

Beispielsweise sollten nicht alle Lebensbereiche der Bürger staatlich überwacht werden, um ihre Privatsphäre nicht übermäßig einzuschränken.

8. November 2017

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Von: Guido Grandt. Über den Autor

Der Autor, Jahrgang 1963, war viele Jahre lang als Manager in verschiedenen großen Unternehmen tätig. Lernte das unternehmerische Handwerk sozusagen von der "Pike" auf, bevor er sich ganz dem wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Geschehens Deutschlands publizistisch widmete.

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