Eurokrise: Warum ein Schuldenerlass für Italien nutzlos wäre

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Ein Schuldenerlass für Italien käme einem Dammbruch im Euroraum gleich. Alle würden immer mehr fordern und der Wert des Euro abschmieren. (Foto: esfera / Shutterstock.com)

Von wegen Sommerloch: Eine frisch abgewendete Regierungskrise in Berlin, die Fußball WM, Flüchtlingsthemen und Trumps Tiraden im Handelskrieg an allen Fronten – doch was nach den ersten Aufregern um die neue italienische Regierung in Italien passiert, findet kaum noch Beachtung.

Aus Anlegersicht zum Beispiel das Thema Schuldenlass für Italien. Es sorgte im Mai für einen Flüchtlingsstrom der anderen Art: Investoren zogen sich in Scharen vom Aktienmarkt zurück und die Renditen für Anleihen stiegen rasch an. Der Leitindex MIB an der Mailänder Börse knickte ein, zehnjährige Staatsanleihen schnellten innerhalb eines Tages auf über 2,22 %. Parallel dazu gab der Euro kräftig nach.

Schuldenberg ist nicht geringer geworden

Anlass war die Forderung der rechtspopulistischen Lega nach einem Schuldenerlass in Höhe von 250 Mrd. Euro. Mittlerweile hat sich die Lage wieder entspannt. Die Lega musste erkennen, dass Italiens Probleme mit der Reaktion der Märkte nur noch größer und die Schulden noch teurer würden und ruderte zurück. Fragt sich nur wie lange.

Immerhin: Der Druck von der Basis ist groß. Schließlich hatten die Wähler bewusst eine radikale Alternative gesucht. Die Löhne befinden sich unter dem Niveau von vor der Finanzkrise, es wird viel zu wenig investiert und gerade im Süden ist jeder zweite Jugendliche ohne Arbeit. Kein Wunder, dass Steuersenkungen und ein versprochenes Grundeinkommen bei vielen ankommen.

Da lag es nahe, dass wie zuvor Griechenland nun auch Italien einen Schuldenerlass fordert und entsprechende Änderungen der europäischen Verträge dazu. Versuchen kann man es ja mal und ein bisschen Druck aufbauen, wenn man schon als Land so groß ist, dass das Überleben des Euroraums und der Gemeinschaftswährung auf dem Spiel stehen. Zumal ein Schuldenschnitt in Höhe von 250 Mrd. Euro angesichts der insgesamt 2,3 Bio. Euro Schulden aus Sicht der neuen Regierung nur einen Bruchteil darstellt.

Regierung mit schuldenbasiertem Politikansatz

Das passt zum Gesamtkonzept einer schuldenbasierten Fiskalpolitik. Zudem müsse eine kräftige Konjunkturspritze her. Doch weder Italien noch die Euroländer sind mit den USA zu vergleichen, deren Anleihen wegen des Dollar als Leitwährung zwangsläufig von anderen Staaten weltweit gehalten werden.

Dabei profitiert Italien am meisten von den durch den Euro bzw. die EZB erzeugten und anhaltenden Niedrigzinsen. Entsprechend hat die Zentralbank das Ansinnen genauso abgelehnt wie die anderen Finanzminister der Eurozone. Sie könnten auch nicht zustimmen, da die Regularien einen Schuldenerlass verbieten.

Rein theoretisch würde ein Schuldenschnitt Italien natürlich sofort den Weg in die Entschuldung ebnen. Die Staatskasse wäre ein gutes Stück entlastet, die Bonität würde steigen und die Refinanzierungskosten sinken. Damit wäre der Spielraum für notwendige Strukturreformen und Investitionsförderungen erheblich größer.

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Schuldenerlass käme Dammbruch gleich

Was dagegen spricht: Italien hat schon bisher nicht die niedrigen Zinsen genutzt, um mit dem ersparten Geld seine Schulden zu reduzieren. Insofern ist nicht davon auszugehen, dass dies bei einem Erlass anders wäre. Die praktische Erfahrung spricht dagegen.

Zudem – gleiches Recht für alle – würden dann alle anderen Länder ebenfalls von der EZB verlangen, ihre Schuldtitel zu kaufen und die Geldpresse anzuwerfen. Dies käme einem Dammbruch gleich, der endlose weitere Forderungen nach sich zieht. Der Wert des Euro würde massiv leiden, was Importe wiederum erheblich verteuert.

Nun ist Italien nicht der erste Kandidat, der einen Schuldenerlass möchte und die Grenzen der EZB austestet. Das war in der Vergangenheit bei Portugal, Zypern und Spanien ähnlich. Doch sie haben gezeigt, dass es anders geht. Selbst Griechenland kam letztes Jahr wieder auf einen Anstieg der Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,4%. Ohne Druck und Selbstverantwortung geht es auch in einer Gemeinschaft nicht.


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Ralf Hartmann
Von: Ralf Hartmann. Über den Autor

Ralf Hartmann arbeitet seit vielen Jahren im Bereich Wirtschaft und Finanzen und hat dabei stets besonders das Wohl des Lesers im Blick. Sein Ziel: Aufklären über Anlagemöglichkeiten und Chancen für interessierte Anleger.