Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung

Wenn ein Schuldner eine fällige Leistung nicht oder nicht wie vereinbart erbringt, kann der Gläubiger Schadensersatz statt der Leistung verlangen, […] (Foto: karamysh / Shutterstock.com)

Wenn ein Schuldner eine fällige Leistung nicht oder nicht wie vereinbart erbringt, kann der Gläubiger Schadensersatz statt der Leistung verlangen, wenn er dem Schuldner eine angemessene Nachfrist eingeräumt hat und der Schuldner seinen Verpflichtung auch dann noch nicht nachgekommen ist (§§ 281 Abs. 1 S. 1, 280 BGB).

Mietvertrag: Schönheitsreparaturen und was dazu gehörtIhr Mieter ist aufgrund einer wirksamen Vertragsklausel zur Durchführung von Schönheitsreparaturen verpflichtet. Doch es stellt sich die Frage, was Sie denn nun im Einzelnen von ihm verlangen können. Welche Arbeiten… › mehr lesen

Führt der Mieter beispielsweise Schönheitsreparaturen nicht in der geschuldeten Weise aus, kann der Vermieter ihm eine Nachfrist zur Erledigung der Arbeiten setzen und Schadenersatz verlangen, wenn die Frist fruchtlos verstrichen ist.


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Von: David Gerginov. Über den Autor

David Gerginov publizierte unter anderem zum Thema Schuldenbremse und beschäftigt sich heute mit allen Fragen rund um Wirtschaft, Politik und Finanzen.