Patent anmelden: So geht’s

Wer eine Geschäftsidee oder eine Idee für ein bestimmtes Produkt hat, sollte den Einfall schützen lassen, um zu vermeiden, dass er geklaut wird. Dies ist möglich, indem für ein Produkt oder eine Idee ein Patent angemeldet wird.

Was ist ein Patent?

Ein Patent ist nichts anderes als ein gewerbliches Schutzrecht, das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erworben werden kann. Auch international können Patente angemeldet werden.

Ein Patent schützt geistiges Eigentum oder eine technische Erfindung bis zu 20 Jahre lang. Der Patentinhaber erhält für diese Zeit das exklusive Recht, dass nur er seine Erfindung verwerten kann. Um ein Patent anzumelden, müssen einige Formulare ausgefüllt und Unterlagen erstellt werden, die dann dem Patentamt zur Prüfung vorgelegt werden müssen.

Diese Unterlagen werden für die Anmeldung eines Patents benötigt:

  • Detaillierte Beschreibung der Geschäftsidee
  • Zeichnung der Idee (falls notwendig oder möglich)
  • Patentansprüche (welchen Schutz umfasst das Paket?)
  • Zusammenfassung der Geschäftsidee
  • Benennung der Erfinder der Idee (kann ebenso wie die Zusammenfassung bis zu 15 Monate lang nachgereicht werden)

Wichtig ist, dass die Idee präzise beschrieben wird. Insbesondere die zu schützenden technischen Merkmale und Besonderheiten müssen so detailliert wie möglich dargelegt sein, damit der Patentschutz umfassend greifen kann.

Diese Voraussetzungen müssen für das Eintragen eines Patents gegeben sein

Damit die eigene Idee auch wirklich geschützt wird, ist es unabdingbar, dass das Kriterium der „Neuheit“ erfüllt wird. Das heißt, dass dem Patentamt die vorgelegte Idee noch nicht bekannt sein darf. Auch muss es sich um eine erfinderische Tätigkeit handeln, soll heißen, die Erfindung darf sich nicht aus dem bereits vorhandenen Stand der Technik ergeben.

Weiterhin muss die Idee gewerblich anwendbar sein,sprich, sie muss ökonomisch ertragreich sein und die Gründung einer Firma möglich machen.

Die Patentanmeldung kann entweder per Post, persönlich in den Dienststellen in München, Jena und Berlin oder elektronisch erfolgen. Auf der Homepage des Patentamtes können die Anmeldeunterlagen heruntergeladen werden.

Was kostet die Anmeldung eines Patents?

Die Kosten für die Anmeldung eines Patents hängen von der Art des Antrags ab. Für den Rechercheantrag (das Patentamt prüft die Idee) werden pauschal 300 € fällig, zusätzlich gibt es eine Anmeldegebühr von 40 € bei elektronischer Anmeldung und 60 € bei Anmeldung in Papierform.

Für die Dauer der Zeit, die das Patent geschützt werden soll, wird ebenfalls eine Gebühr fällig. Das 3. Patentjahr kostet 70 €, das 4. ebenfalls, das 5. Jahr schon 90 € und das 6. Jahr 130 €. Soll das Patent tatsächlich 20 Jahre lang geschützt werden (maximale Schutz-Zeit), werden insgesamt 1.940 € fällig.

Wer unsicher bei der Anmeldung eines Patents ist, kann sich auch von einem Anwalt für Patentrecht beraten lassen. Auf diese Weise können Erfinder und Geschäftsgründer sicher gehen, bei ihrer Anmeldung alles richtig zu machen.

8. Juni 2017

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Von: David Gerginov. Über den Autor

David Gerginov publizierte unter anderem zum Thema Schuldenbremse und beschäftigt sich heute mit allen Fragen rund um Wirtschaft, Politik und Finanzen.

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