Rückbesinnung auf die Nation hat noch nicht ausgedient

Für Viele ist Demokratie die einzig wahre Staats- und Regierungsform, doch weltweit befindet sie sich auf dem Rückzug. Das hat […] (Foto: Zadorozhnyi Viktor / Shutterstock.com)

Für Viele ist Demokratie die einzig wahre Staats- und Regierungsform, doch weltweit befindet sie sich auf dem Rückzug.

Das hat vielfältige Gründe, und dazu zählen nicht nur die Populisten, die v. a. in Europa auf dem Siegesmarsch durch die Parlamente sind.

Bereits Wirklichkeit: Demokratie nur noch hinter verschlossenen Türen

Schon heute sehen viele Skeptiker einen Zustand der Postdemokratie.

Will heißen: Politik wird zumeist oder nur noch hinter verschlossenen Türen gemacht – und zwar von den Eliten, bestehend aus Politikern und Lobbyisten.

Ihr Interesse gilt nicht mehr dem Volk, sondern nur noch dem Funktionieren des Marktes – und damit dem Gewinn.

Diese demokratische Horror-Vision ist Kritikern nach in der westlichen Welt schon längst Wirklichkeit geworden.

Geringe Transparenz und antidemokratische Tendenzen

Doch das ist noch nicht alles, was Demokratie-Skeptiker anführen; sie weisen auf eine Krise der Institutionen hin:

Viele Parlamente verlören an Bedeutung oder würden gar entmachtet.

Multinationale Unternehmen, Einzelpersonen und Nichtregierungs-Organisationen nähmen immer mehr Einfluss.

Und wirklich: Dieser Vorwurf der „Gegen-Demokratie“ ist durchaus berechtigt!

Das alles führt auch noch zu einer geringeren Transparenz bei der Entscheidungsfindung und fördert antidemokratische Tendenzen.

Die Rückbesinnung auf die Nation hat noch nicht ausgedient

Wenn Sie die Tendenzen der Wahlen in verschiedenen europäischen Staaten, aber auch in Übersee (wie z. B. in den USA) nachverfolgen, hat die Nation als politisches Konzept längst nicht ausgedient.

Ganz im Gegenteil: Parteien, die das Nationale betonen, sich also wieder auf die Heimat rückbesinnen, haben überall in Europa starken Zulauf.

Auch in Deutschland ist das der Fall – durch den Einzug der AfD in den Bundestag als drittstärkste Kraft.

Antidemokratische Tendenzen bekämpfen – Aber nicht durch Regierungs-Fake-News!

Mit der Internet-Kommunikation könnte man antidemokratischen Tendenzen durch Bildung und Meinungsbildung, Information und Debatten entgegenwirken.

Allerdings klappt das nicht, wenn es – wie die Vergangenheit gezeigt hat – auch Fake News gibt, die von der Regierung verbreitet werden!

Als ein Beispiel solcher deutschen Regierungs-Fake-News fällt mir die anfängliche Behauptung der hiesigen Politiker ein, mit den Flüchtlings-Strömen kämen keine Terroristen nach Europa.

Diese Lüge ist längst schon durch die Ermittlungs-Behörden entschleiert. Und jene, die diese Fake News verbreiteten, mussten das eingestehen und Mea culpa machen.

Sprengstoff: Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet

Gefährlich wird es auch dann, wenn die Macht des Einzelnen – etwa in den sozialen Netzwerken – weiter eingeschränkt wird, die von Regierungs-Fake-News allerdings nicht.

Ohnehin ist die Debatte der Regulierung über das Internet als einem Ort der (Meinungs-)Freiheit purer Sprengstoff.

Wird diese weiter durch Gesetze eingeschränkt, könnte sich eine echte Gegendemokratie-Bewegung entwickeln, die es sogar schon in Ansätzen gibt.

Der Siegesmarsch der populistischen Strömungen könnte so weitergehen…

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Von: Guido Grandt. Über den Autor

Der Autor, Jahrgang 1963, war viele Jahre lang als Manager in verschiedenen großen Unternehmen tätig. Lernte das unternehmerische Handwerk sozusagen von der "Pike" auf, bevor er sich ganz dem wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Geschehens Deutschlands publizistisch widmete.

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