Sinkende Schulden in Deutschland: Hält der Trend an?
Eine gute Konjunktur haben die Staatsschulden Deutschlands unter 2 Bio. € sinken lassen. Wie ist der Plan für die langfristige Schuldentilgung? (Foto: Production Perig / Shutterstock.com)
Seit dem 31. März 2017 liegt die Staatsverschuldung in Deutschland, erstmalig wieder seit 2011, unter der Marke von 2 Bio. €. Die Verschuldung von Staat, Bund und Ländern lag zu diesem Zeitpunkt bei rund 1,99 Bio. €, also 2,3 % bzw. 47,4 Mrd. € weniger als noch im selben Quartal 2016.
Zum Ende des zweiten Quartals ging die Verschuldung sogar noch weiter runter, Ende Juni stand die Schuldenuhr bei knapp 1,98 Bio. €. Das sind 59,8 Mrd. € bzw. 2,9 % weniger als im Vorjahr.
Gründe für die gesunkene Verschuldung
Der Grund für die niedrigeren Staatsschulden Deutschlands ist, dass alle öffentlichen Haushalte (Bund, Länder, Gemeinden, Gemeindeverbände und Sozialversicherung) ihre Verschuldung verringern konnten. Niedrige Zinskosten, steigende Steuereinnahmen aufgrund von wirtschaftlichem Aufschwung und steigende Beschäftigungszahlen tragen zur Schuldentilgung bei. Zudem waren die Mehrausgaben in den letzten Jahren immer nur moderat erhöht werden.
Besonders in den neuen Bundesländern konnten Schulden abgebaut werden. Sachsen reduzierte seine Schuldenlast um 21,6 % und Mecklenburg-Vorpommern um 10,4 %. Auch Bayern konnte 10 % seiner Schulden abbauen. In Schleswig-Holstein und Hamburg hingegen wurden viele neue Schulden gemacht, in Hamburg stieg die Verschuldung um 10,6 % und in Schleswig-Holstein um 6,1 %. Einer der Gründe dafür ist die Übertragung von Krediten der HSH Nordbank auf eine neu gegründete sogenannte Bad Bank, die diese Kredite abwickeln soll.
Neue Berechnungsgrundlage trägt zu positivem Ergebnis bei
Der aktive Schuldenabbau ist allerdings nicht der einzige Grund für die gesunkenen Staatsschulden Deutschlands. So hat sich im Vergleich zu den Vorjahren in 2017 auch die Berechnungsgrundlage verändert, was die Zahlen nicht mehr ganz vergleichbar macht. Neu ist, dass auch alle Extrahaushalte wie öffentliche Fonds und andere staatliche Einrichtungen und Unternehmen hinzugerechnet wurden. Dazu zählen u.a. öffentliche Hochschulen, Landesbetriebe für den Straßenbau oder Verkehrsunternehmen wie zum Beispiel die Deutsche Bahn.
Deutschland braucht einen Plan zur Tilgung von Staatsschulden
Zwar konnte der Trend des Schuldenabbaus im ersten Halbjahr 2017 fortgeführt werden, der Bund der Steuerzahler mahnt jedoch zur Vorsicht: Wichtig sei es nun, den Kurs zu halten und die gute Haushaltslage für einen deutlichen Schuldenabbau zu nutzen.
Auch ein Schuldentilgungsplan für alle Ebenen, mit dem der Schuldenabbau systematisch fortgeführt und überwacht werden kann, wäre hilfreich. Nur so kann in Zeiten von wieder steigenden Zinsen oder Einbrüchen in der Konjunktur der Schuldenstand weiterhin konstant oder sogar mit sinkender Tendenz gehalten werden.
