So viel würde eine Neuwahl kosten

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Neuwahlen würden sowohl Bund und Länder teuer zu stehen kommen, finanziert wird das Ganze aus den Geldern der Steuerzahler. (Foto: Siriwat Sriphojaroen / Shutterstock.com)

Die FDP hat die Sondierungen zu einer möglichen Jamaika-Koalition abgebrochen und Deutschland in eine Regierungskrise gestürzt. Kommt es doch noch zur Großen Koalition, wird es eine Minderheitsregierung geben oder stehen im Jahr 2018 Neuwahlen an?

So teuer könnten Neuwahlen sein

Diese könnten die Steuerzahler erneut rund 92 Mio. € kosten, was den geschätzten Kosten der Bundestagswahl am 24. September 2017 entspricht. Die endgültige Summe wird erst im Jahr 2018 feststehen, erste Prognosen für die Kosten einer Neuwahl nannte nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen aber bereits ein Sprecher des Bundesministeriums

Das Geld wird benötigt, um die Aufwandsentschädigung der rund 88.000 Wahlhelfer (Erfrischungsgeld genannt) zu bezahlen und auch das Porto für die Versendung von Wahlbriefen würde erneut zu Buche schlagen.

Dieses war zwischen der letzten Bundestagswahl 2013 erhöht worden, die Wahlkosten lagen damals bei 77 Mio. €, also rund 15 Mio. € weniger als 2017. Auch die Pauschale für die Wahlhelfer wurde seit 2013 erhöht. Für eine Neuwahl muss der Bund außerdem erneut Stimmzettelschablonen für Blinde herstellen und verteilen, ebenso steht den Parteien und Direktkandidaten im Anschluss an die Wahl wieder eine Wahlkampfkostenerstattung zu.

Wer trägt die Kosten für eine Neuwahl?

Die Kosten für eine Neuwahl würden sich auf viele Ebenen verteilen. Von den geschätzten 92 Mio. € bei der Wahl im September 2017 gingen 84 Mio. € an die Länder, der Rest verteilte sich auf die Gemeinden und vor allem den Bund.

Bei einer Neuwahl sähe die Kostenverteilung ähnlich aus. Das Geld für die Wahlen wird aus Steuermitteln bezahlt und fehlt dann an anderer Stelle. Steuerzahler finanzieren indirekt die Wahl und könnten im Falle von Neuwahlen gleich doppelt bezahlt haben.

Auch für die Abgeordneten bedeutet eine Neuwahl eine enorme finanzielle Belastung

Vor allem für die Abgeordneten und ihre neu angestellten Mitarbeiter könnte eine Neuwahl ein Problem darstellen: Falls sie es im zweiten Wahldurchgang nicht erneut gewählt werden, müssten sie ein Jahr lang auf Übergangsgelder zurück in ihren alten Job warten, denn diese werden erst nach einem Jahr Abgeordnetentätigkeit gezahlt.

Der erneute Wahlkampf würde vor allem die Parlamentarier teuer zu stehen kommen, denn eine Kandidatur für das Parlament kostet jede Menge Geld. Häufig werden sogar Kredite aufgenommen oder mehrere zehntausend Euro aus dem Privatvermögen investiert – dieses Geld wurde bereits für die Wahl im September 2017 ausgegeben und viele Abgeordnete hätten Probleme, es erneut aufzutreiben.

Besonders die Wahlkreis-Vertreter der großen Parteien, SPD und Union, müssten noch einmal tief in die Tasche greifen, da sie das meiste Geld (bis zu 50.000 €) für den Kampf um Direktmandate ausgeben.


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David Gerginov
Von: David Gerginov. Über den Autor

David Gerginov publizierte unter anderem zum Thema Schuldenbremse und beschäftigt sich heute mit allen Fragen rund um Wirtschaft, Politik und Finanzen.