Wie berechnet sich der Elternunterhalt 2010?

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Der Elternunterhalt 2010 richtet sich weiterhin nach dem Familienrecht. Eigene Kinder sind bevorzugt zu unterstützen. Dazu eine Beispielrechnung. (Foto: Marco Rullroetter / Shutterstock.com)

Elternunterhalt ist die juristische Verpflichtung erwachsener Kinder, für ihre Eltern und indirekt für ihre Schwiegereltern finanziell aufzukommen.

Sie müssen im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten den Lebensunterhalt ihrer Eltern sichern.

Der Rahmen wird vom Gesetzgeber bestimmt. Werden die Eltern in einem Pflegeheim untergebracht und die Finanzierung ist nicht komplett gedeckt, müssen die Kinder diese Lücke schließen.

Rechtlicher Rahmen beim Elternunterhalt

Der rechtliche Rahmen für den Elternunterhalt 2010 liegt im Familienrecht begründet. Dazu muss die Bedürftigkeit der Eltern bestimmt werden und gleichzeitig muss die Leistungsfähigkeit des Kindes gegeben sein.

So gibt es eine vorrangige Unterhaltspflicht gegenüber den eigenen minderjährigen Kindern. Die eigene Altersvorsorge kommt ebenfalls vor der Unterhaltspflicht für ein Elternteil bzw. beide Eltern. Der Unterhaltspflichtige darf also nicht nur auf seinen Selbstbehalt gesetzt werden.

Auch der Wert einer selbst genutzten Immobilie darf nicht bei der Festsetzung der Unterhaltspflicht berechnet werden. Dafür gibt es ein entsprechendes Gerichtsurteil vom Bundesgerichtshof. Der Verkauf der Immobilie, um den Unterhalt von Eltern zu zahlen, ist den Kindern gemäß dieses Urteils nicht zuzumuten.

Elternunterhalt 2010

Außerdem dürfen Behörden Kinder nicht einfach zum Unterhalt zwingen, sondern müssen über die Familiengerichte gehen. Es darf keine unzumutbare Härte entstehen. Mehrere Kinder haften anteilig für den Unterhalt der Eltern.

So kann sich die Last unter Geschwistern aufteilen. Hinzu kommt, dass Sozialhilfebedürftigkeit und Unterhaltsbedürftigkeit nicht identisch sind. Nicht für alle Kosten der Sozialträger können die Kinder in Zahlungspflicht genommen werden.

Elternunterhalt: Beispielrechnung

Wie der Elternunterhalt 2010 berechnet wird, ergibt sich eindeutig. Dafür existiert ein Beispiel auf Grund des Urteils vom 28.7. 2010 – XII ZR 140/07.

In diesem Beispiel für den Elternunterhalt 2010 handelt es sich um ein Ehepaar. Beide sind berufstätig, die Frau allerdings nur in Teilzeit.

Das gesamte monatliche Familieneinkommen wird berechnet, d.h. das Gehalt des Ehemannes und das Gehalt seiner Frau werden addiert. Dann wird der individuelle Familienbedarf ermitteln, indem man den Familienselbstbehalt und einen Betrag in Höhe von 45% des Familienselbstbehalts bereinigt. Damit ergibt sich das Gesamteinkommen beider Ehegatten.

Das Einkommen des Unterhaltspflichtigen (Mann) beträgt 4.000 €. Seine Frau hat 1.000 € Einnahmen. Somit liegt das Familieneinkommen bei 5.000 €.

Der Selbstbehalt von 45% – in diesem Fall 2.450 € – wird abzogen. Es bleiben also 2.550 € übrig. Von diesem Betrag werden noch 10% als Haushaltsersparnis abzogen, also fallen weitere 255 € weg. Dies ergibt als Zwischenstand 2.295 €.

Jetzt wird der Familienbedarf berechnet. Man nimmt dabei die Hälfte des Zwischenstands – also 1.147,50 € in unserem Fall –, addiert dazu den Familienselbstbehalt (2.450 €) und erhält somit den individuellen Familienbedarf: 3.597, 50 €.

Doch damit nicht genug. Jetzt wird der Anteil des Unterhaltspflichtigen mit 88% des individuellen Familienbedarfs berechnet. Das sind in diesem Fall 3.165,80 €. Und mit diesem Ergebnis kommt man nun tatsächlich einen Schritt weiter. Man zieht diesen Betrag vom Einkommen des Unterhaltspflichtigen ab und erhält den Elternunterhalt 2010.

In dieser Rechnung sind es 834,20 €, die für den Elternunterhalt einsetzbar sind. So hat das Gericht entschieden und an dieser Rechenweise kann man sich orientieren.

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Von: Michael Berkholz. Über den Autor

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