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Alternative für Deutschland kann zum ökonomischen Gewissen werden

Inhaltsverzeichnis

Um es vorweg zu nehmen, auf mich wirkte der Ansatz wie aus der Zeit gefallen. Während im Fernsehen Sendungen Konjunktur haben, in denen nach Alternativen zu Deutschland gesucht wird, präsentiert sich auf der politischen Bühne die Alternative für Deutschland (AfD). Interessanter finde ich aber, dass die Forderungen der AfD auf einer streng wirtschaftlichen Analyse basieren.

AfD – Dahinter stecken kluge Köpfe

Prof. Bernd Lucke, der treibende Kopf der AfD, steht dem Institut für Wachstum und Konjunktur der Uni Hamburg vor, war Berater der Weltbank und hat auch schon dem Sachverständigenrat zur Einführung der Sozialen Marktwirtschaft in der ehemaligen DDR zugearbeitet.

Und mit Prof. Joachim Starbatty und Prof. Roland Vaubel stehen Lucke zwei weitere Schwergewichte der Volkswirtschaftslehre in Deutschland zur Seite. „Deutschland braucht den Euro nicht. Anderen Ländern schadet der Euro“, heißt es im Programm, das diese Herren maßgeblich geprägt haben. Deshalb fordert die AfD die „geordnete Auflösung des Euro-Währungsraums“.

Euro-Ablehnung greift berechtigte Kritik auf

Unbestritten ist, dass Währungen ein Abbild des Wirtschaftsraumes sind, der mit ihnen arbeitet. Auch die Euro-Väter waren sich dessen bewusst. Deshalb hatten sie mit dem Beschluss über die Euro-Einführung auch so genannte Konvergenzkriterien verabschiedet, die den ökonomischen Gleichschritt aller beteiligten Nationen sichern sollten.

Preisstabilität, öffentlicher Schuldenstand, Neuverschuldung, Wechselkursentwicklung und Zinsniveau – alles sollte für die Länder der Gemeinschaftswährung in engen Grenzen ähnlich sein. Und war es nicht. Schon damals war beispielsweise Italien ein Wackelkandidat. Die ökonomische Sinnhaftigkeit eines solchen Vorgehens war bei Volkswirten seit jeher umstritten.

Euro-Krise ist Wasser auf die Mühlen der Kritiker – und der AfD

Und dies nicht zuletzt, weil Stabilität zwar notwendig aber nicht hinreichend für einen wirtschaftlichen Zusammenhalt von Ländern ist. Selbst Befürworter des Euro warnten, dass im gemeinsamen Währungsraum keine gemeinsame Konjunkturpolitik geben würde.

Das war aber nicht gewollt. Kohl und Co. hätten ihren Wählern keine Transferunion vermitteln können. Der lockere Umgang mit öffentlichem Geld in den Südländern ist den Menschen im Norden der Eurozone suspekt. Und hat sich Griechenland nicht den Euro mit Bilanzfälschungen – sagen wir – erschlichen?

Erschwerend kommt hinzu, dass die Zugehörigkeit zum Euroraum – einmal erlangt – auf ewig angelegt ist. Jeder sechstklassige Fussballclub in der europäischen Peripherie hat dagegen eindeutige Bestimmungen, wie Mitglieder und Verein wieder voneinander loskommen.

Der Verlauf der Eurokrise war bislang Wasser auf die Mühlen der Kritiker. Im Herbst 2012 hat das Münchner Ifo-Institut errechnet, dass die Euro-Rettung den Steuerzahler teurer zu stehen kommt als ein Austritt der Krisenstaaten aus der Währungsunion.

AfD ist nicht nur dagegen

Die Tatsache, dass die AfD die Einführung kleinerer, stabilerer Währungsverbünde für möglich hält, zeigt, dass sie die Ökonomen nicht völlig Anti sind. Außerdem sieht ihre Programmatik auch die Reform des Steuersystems in Deutschland vor. Zweifelsohne würde die Politik durch einen Erfolg der AfD stärker ökonomisiert.

Aber glaubt man dem Bankier Johann Berenberg, dann wird das, was am kurzen Ende ökonomisch keinen Sinn ergibt, langfristig auch politisch keinen Segen bringen. Das Problem ist, dass in Deutschland wirtschaftlicher Sachverstand und politische Ambitionen zumeist getrennte Wege gehen. Helmut Kohl, einer der maßgeblichen Euro-Väter, kokettierte immer damit, dass ihn Ökonomie nicht sonderlich interessiere.

Gretchenfrage: Kann die AfD Politik und Volkswirtschaft versöhnen?

Mit der Alternative für Deutschland begeben sich nun Wirtschaftsexperten weg von ihrem Beobachtungsposten und rauf auf das politische Spielfeld. Machen statt nur Mahnen – so die Devise. Allerdings gelten im politischen Spiel mitunter andere Regeln als im Wissenschaftsbetrieb oder im Wirtschaftsleben.

Dass die AfD (noch) keine prall gefüllte Angebotspalette hat, kann vielleicht vernachlässigt werden: Auch die Grünen haben als Ein-Thema-Partei angefangen. Aber Auftritt und Wahrnehmung zählen häufig mehr als Inhalt. Und politischer Beifang, wie er der AfD vor allem von Rechtsextremen zufließen soll, kann über Nacht die demokratische Legitimation kosten.