Dank Schuldenbremse: Schuldenuhr in Deutschland tickt langsamer
Aktuell steht sie bei mehr als 2.060.000.000.000 € – dass sind 2,06 Billionen €. Die Rede ist von der deutschen Schuldenuhr, die über dem Eingang der Zentrale des Bundes der Steuerzahler in Berlin hängt.
Mit der deutschen Schuldenuhr, die es seit 1995 gibt, will der Bund der Steuerzahler anschaulich darstellen, wie sich die Bundesrepublik aktuell und in der Zukunft verschuldet.
Die mahnende Uhr in Berlin ist auch notwendig, denn seit Anfang der 1970er Jahre hat die Bundesregierung kontinuierlich neue Schulden aufgebaut. Die Zeche zahlt die Zukunftsgeneration, unsere Kinder, die Steuerzahler.
Schuldenbremse soll ausufernde Schulden stoppen
Denn Inzwischen ist die Tilgung der Bundesschuld der drittgrößte Posten im Bundeshaushalt. Rund neun Prozent der gesamten Haushaltsausgaben (25,9 Mrd. € in 2014) entfallen inzwischen auf Zinsen. Dies schränkt die Handlungsfreiheit der Regierung empfindlich ein. Schon in 2009 zog die Bundesregierung daher die Notbremse und führte die Schuldenbremse ein.
Ziel der Schuldenbremse ist es, die Haushalte von Bund und Ländern ohne Kredite auszugleichen. Die Schuldenbremse soll zunächst zu einem ausgeglichenen Haushalt führen. Für 2016 ist die Regelung für den Bund zwingend vorgeschrieben, ab 2020 auch für die Länder. Auf lange Sicht soll so die Gesamtverschuldung zurückgeführt werden.
Neuverschuldung bei 165 € pro Sekunde
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Bei einem Schuldenstand von 2,05 Bio. € und 81,1 Mio. Einwohnern ergibt sich damit eine Pro-Kopf-Verschuldung von 25.279 €, mit denen jeder Bundesbürger in der Kreide steht.
70,95 Mio. € pro Tag an Zinszahlungen
Die Gesamtverschuldung ergibt sich aus den Schulden von Bund, Ländern und Kommunen. Gläubiger sind dabei vor allem Banken, Versicherungen und Privatpersonen (Käufer von Staatsanleihen). 60% der Gläubiger sitzen im Ausland, 40% kommen aus dem Inland.
Im Vorjahr hat der Bund rund 25,9 Mrd. € an Zinsen aufgewendet. Durch das niedrige Zinsniveau hat die Regierung eigenen Angaben zufolge von 2008 bis 2014 allerdings auch rund 94 Mrd. € an Zinskosten gespart. Dennoch zahlt der Bund damit rund 70,95 Mio. € pro Tag nur an Zinsen, dies sind etwa 2,95 Mio. € pro Stunde bzw. 45.166,66 € pro Minute.
Steuerverschwendung: Bund verschleudert 20 Mrd. € pro Jahr
Sowohl der Bundesrechnungshof, als auch der Bund der Steuerzahler prangern jährlich die enorme Steuerverschwendung durch Subventionen und andere sinnlose Ausgaben an.
Der Bund der Steuerzahler beziffert die Einsparungen auf rund 20 Mrd. € pro Jahr, die durch Subventionen wegfallen könnten – dies sind 54,8 Mio. € pro Tag oder 2,28 Mio. € pro Stunde bzw. 38.000 € pro Minute.
Staatsschulden leicht gestiegen
Trotz Schuldenbremse sind laut Angaben der Bundesbank die Staatsschulden in 2014 leicht auf 2,17 Billionen € gestiegen. Allerdings gibt es einen Lichtblick: Die Schuldenquote (Anteil der Staatsschulden von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialkassen an der gesamten Wirtschaftsleistung) sank auf 74,7%. Bis zum Jahr 2019 soll diese Quote auf 61,5% sinken.
Um die Schuldenuhr auf null zurückzufahren, müsste der Bund mindestens 30 Mrd. € pro Jahr bzw. rund 1,5% der Staatsschulden jedes Jahr tilgen – dann wäre Deutschland im Jahr 2080 schuldenfrei.
Fazit: Mit der Einführung der Schuldenbremse hat Deutschland einen ersten wichtigen Schritt zum Schuldenabbau gemacht. Doch bis auch Bürger die Entlastung wie zum Beispiel durch niedrigere Steuern im Geldbeutel spüren, dürfte es noch eine Weile dauern.
