2015: Weltuntergang oder Weltenwandel?

Scheinbar ist die Finanzkrise nur ein Vorbote. Ein Vorbote für weitreichender Probleme – Indikator für das Jahr 2015: Weltuntergang! (Foto: everything possible / Shutterstock.com)

Der renommierte Sozialwissenschaftler Meinhard Miegel mag das Wort Krise nicht.

Denn an sich ist es keine Krise, die wir derzeit erleben. Es ist mehr: Der Anfang vom Ende der wachstumsfixierten Weltordnung, mit der wir groß geworden sind. Wir leben über unsere Verhältnisse.

Zukunft sieht düster aus

Miegel, der schon seit Jahrzehnten wie ein Mahner in der Wüste steht, der auf demografische Probleme schon hingewiesen hat, als die Rentenkassen das Wort Demografie noch nicht mal kannten, dieser Meinhard Miegel befürchtet in nächster Zukunft unruhige Zeiten.

Das kann Angst machen. Immerhin hat Miegel für die Jahre, in denen niemand auf ihn hören mochte, jeweils Recht behalten mit seiner Prognose.

Symptom statt Syndrom wird bekämpft

Klar, dass kurzfristig an Wahlzyklen orientierte Politiker nicht gerne in größeren Zusammenhängen denken. Aber das ist fatal. Denn mit Wachstum, Wachstum, Wachstum geht es nicht weiter. Miegel weiß das, die Politiker wollen das nicht wissen.

In einem Interview in einer großen deutschen Tageszeitung, hinter der schon mal ein kluger Kopf steckt, zitiert Meinhard Miegel Kollegen, die im Jahr 2015 Staaten straucheln sehen. Erst waren es nur Wirtschaftsunternehmen, jetzt gerade sind es Unternehmen und Banken, in sechs Jahren werden es Unternehmen, Banken und Staaten sein.

Alles deutet darauf hin, dass heute die Blase von morgen produziert wird – Stichwort Staatsverschuldung. Aber keine Angst: Davon geht die Welt nicht unter. Denn wo soll denn dann unten sein, wenn die Welt erst mal untergegangen ist?

Pläne der Politik

Die Union hat sich zum Ziel gesetzt schon vor dem Jahr 2015 auf die Schuldenbremse zu treten. „Über dieses Zieldatum muss man noch einmal reden“.

Eine zeitigere Einführung der Schuldenbremse als im Jahr 2015 wird von der Union geprüft. So sagte Fraktionschef Volker Kauder gegenüber stern.de (Online-Ausgabe des Magazins Stern):

„Über dieses Zieldatum muss man noch einmal reden. Wir müssen sehen, ob man die Entscheidung noch vorziehen kann“.

Aufgrund der hohen Staatsschulden strebt der Bund danach, die Neuverschuldung mittels der Bremse zu beschränken. So unterstrich Kauder direkt vor dem abschließenden Treffen der Kommission zur Föderalismusreform II, dass für ihn ohne die Schuldenbremse kein Konjunkturpaket in Frage komme.

Schuldenbremse ist notwendig

„Wenn sich die Länder an diesem Donnerstag nicht auf eine gemeinsame Schuldenbremse einigen können, muss der Bund allein handeln. Das ist keine Drohung, aber ich wiederhole: Ohne Schuldenbremse kann ich mir das Konjunkturpaket II nicht vorstellen“, sagte Kauder gegenüber stern.de.

Für den Fall, dass die Verhandlungen scheitern, läge laut Kauder die erreichbare Schuldengrenze für den Bund niedriger als die bis dato erörterten 0,5 Prozent des Bruttoninlandsprodukts.

„Wenn wir die Schuldenbremse nur für den Bund hinkriegen, muss ihre Grenze bei 0,3 Prozent des Bruttoinlandprodukts liegen.“

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Von: David Gerginov. Über den Autor

David Gerginov publizierte unter anderem zum Thema Schuldenbremse und beschäftigt sich heute mit allen Fragen rund um Wirtschaft, Politik und Finanzen.