Brexit-Showdown im Parlament – wird der 29. März gekippt?

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Am Dienstag dürfte der Brexit-Deal im Parlament durchfallen – und dann? May rennt die Zeit davon. Verschiebt sie das Austrittsdatum? (Foto: Delpixel / Shutterstock.com)

Der erste groß angekündigte Brexit-Film flimmerte Anfang der Woche über die britischen Fernsehbildschirme, Sherlock-Darsteller Benedict Cumberbatch verkörpert darin einen der Strippenzieher hinter dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union.

Parallel zum Spielfilm-Event nimmt das reale Brexit-Drama allmählich Kurs auf seinen finalen Showdown. Premierministerin Theresa May erlitt im Parlament erneut eine krachende Niederlage: Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte dafür, dass die Regierung innerhalb von nur drei Werktagen einen Plan B vorlegen muss, sollte das mit der EU ausgehandelte Vertragswerk am Dienstag vom Parlament abgelehnt werden.

Parlament: Fronten genauso verhärtet wie im Dezember

Und danach sieht derzeit alles aus: Ursprünglich hätten die Abgeordneten bereits im Dezember über den Brexit-Deal abstimmen sollen. May vertagte die Abstimmung in letzter Minute, um eine befürchtete Niederlage abzuwenden. Nun sind einige Wochen ins Land gegangen, doch erwartungsgemäß hat sich an der verzwickten Gemengelage nichts Substanzielles verändert.

Die Fronten sind nach wie vor verhärtet, die zwischen Brüssel und London, die zwischen Brexit-Befürwortern und Gegnern im Parlament wie auch in der britischen Gesellschaft. Einigkeit besteht lediglich darin, dass kaum jemand zufrieden ist mit dem Deal in seiner jetzigen Form – und dass ein Brexit ohne Deal als absoluter worst case eingestuft wird.

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Abstimmung am Dienstag – Niederlage vorprogrammiert?

Dennoch gilt es als wahrscheinlich, dass das Parlament den Deal am Dienstag ablehnen wird. Anstelle der zuvor eingeräumten 21 Tage bleiben May und ihren Mitstreitern nun nur noch drei Tage, um eine Alternative vorzulegen. Sie kann dementsprechend nicht auf Zeit spielen. Die Europäische Union hat bereits mehrfach deutlich gemacht, dass sie das Regelwerk nicht noch einmal aufschnüren will.

Nun wird spekuliert über einen möglichen Briefwechsel zwischen London und Brüssel, der May den Rücken stärken soll – die Frage ist nur, was drinstehen könnte in einem solchen Schreiben. Bekräftigungen, Absichtserklärungen, juristische Erläuterungen sind denkbar, nicht jedoch eine wie auch immer geartete grundlegende Wende in die eine oder andere Richtung, die offenbar nötig wäre, um die Niederlage im Parlament noch abzuwenden.

Brexit-Termin 29. März – oder wird noch mal verschoben?

Und so steuern Großbritannien und die EU unweigerlich auf das große Chaos zu: Nach aktuellem Stand endet die britische EU-Mitgliedschaft am 29. März 2019. Gibt es bis dahin keine Einigung, wird es weder eine Übergangsfrist geben noch offene Grenzen. Stattdessen würde Großbritannien von heute auf morgen derselbe Status zufallen wie allen anderen Drittstaaten auch, das Verhältnis müsste gänzlich neu ausgehandelt werden.

Abwenden ließe sich das Horrorszenario noch durch eine Verschiebung des Brexits. Diese könnte erreicht werden durch einen entsprechenden Antrag Großbritanniens und nach Zustimmung der übrigen 27 EU-Staaten – oder durch einen Rückzug des Austrittsantrags durch Großbritannien.


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David Gerginov
Von: David Gerginov. Über den Autor

David Gerginov publizierte unter anderem zum Thema Schuldenbremse und beschäftigt sich heute mit allen Fragen rund um Wirtschaft, Politik und Finanzen.