DSL zu langsam – Kündigung rechtlich abgesichert.

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DSL-Provider werben oft mit Geschwindigkeiten, die konkret kaum erreicht werden. Doch ist das DSL zu langsam, ist die Kündigung legitim. (Foto: everything possible / Shutterstock.com)

DSL-Provider werben häufig mit Geschwindigkeiten, die in der Praxis kaum oder nie erreicht werden. Denn die maximal mögliche Geschwindigkeit lässt sich nur unter optimalen Bedingungen erreichen, die jedoch auf kaum einen Haushalt zutreffen. Doch wenn das DSL zu langsam ist, ist die Kündigung legitiem. Dies hat das Amtsgericht Fürth entschieden.

DSL zu langsam? Kündigung weil Pflichtverletzung!

Im vorliegenden Fall wollte ein Internetnutzer aus Bayern die niedrige DSL-Geschwindigkeit nicht akzeptieren und seinen Vertrag deshalb kündigen.

Doch sein DSL-Provider lehnte die Kündigung ab. Bislang haben sich die DSL-Provider gegen eine Sonderkündigung in diesen Fällen mit einem Hinweis auf ihre AGB aus der Affäre gezogen: Dort ist in der Regel vermerkt, dass der DSL-Provider lediglich die DSL-Bandbreite liefern muss, die vor Ort maximal möglich ist.

Ein analoger Vergleich: Sie zahlen dafür, mit einem Porsche fahren zu dürfen, aber es könnte sich bloß wie ein Trabi mit angezogener Handbremse anfühlen.

Doch damit wollte sich der Mann nicht abfinden und klagte deshalb auf sein Sonderkündigungsrecht.

Das Amtsgericht Fürth entschied im Sinne des Verbrauchers und begründete sein Urteil:Ist DSL zu langsam, ist die Kündigung rechtlich zulässig, handelt es sich doch um eine so gravierende Pflichtverletzung, dass es dem Verbraucher nicht zumutbar ist, an dem für zwei Jahre abgeschlossenen Vertrag festzuhalten.

AGB-Klausel: unangemessene Benachteiligung

Auch den Verweis auf die AGB-Klausel wischte das Fürther Amtsgericht beiseite: Diese Klausel sei unwirksam, weil der Verbraucher weiterhin den Preis für eine höhere DSL-Bandbreite bezahlt, als vor Ort verfügbar ist. Deshalb wird er durch diese Klausel unangemessen benachteiligt.

Amtsgericht Fürth, Aktenzeichen 340 C 3088/08

GeVestor.de meint: Geringe Abweichungen von der versprochenen Geschwindigkeit können technischen Bedingungen und temporären Spitzenauslastungen geschuldet sein.

Bleibt DSL zu langsam, und dies dauerhaft, weil diese Geschwindigkeit an Ihrem Wohnort gar nicht verfügbar ist, dann sollten Sie auf Ihr Sonderkündigungsrecht pochen. Beziehen Sie sich dabei auf das Urteil des Amtsgericht Fürth.

DSL-Geschwindigkeit ermitteln

Um zu ermitteln, ob Ihr DSL-Anschluss die versprochene Geschwindigkeit liefert, können Sie einen einfachen Test absolvieren, den Sie unter der folgenden Adresse finden:

  • http://www.speedmeter.de/

Sie sollten diesen Test an mehreren Tagen zu unterschiedlichen Uhrzeiten durchführen: Auf diese Weise finden Sie heraus, ob Ihr DSL-Anschluss generell zu langsam ist oder ob die geringe Geschwindigkeit etwa mit der Netzauslastung zusammenhängt.

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Tino Hahn
Von: Tino Hahn.