Euro-Krise: Deutschland der Schuldige?

Auf der Suche der EU-Junta nach dem Schuldigen an der Euro-Krise ist EU-Kommissionspräsident Barroso fündig geworden.

Er wirft der deutschen Regierung falsches „Euro-Krisenmanagement“ vor.

Barroso: Ablehnung gegen die Euro-Rettungspakete liegt an Deutschen Politikern

Frank Schäffler, der FDP-Finanzexperte hat die Kritik von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso scharf zurückgewiesen. Im Handelsblatt Online gibt Schäffler der EU-Kommission als Hüterin des Rechts die Schuld, da sie die gemeinsamen Regeln in Europa nicht durchgesetzt habe.

„Dieses Verhalten hat den Euro dahin gebracht, wo er heute ist, in schweres Fahrwasser“, kritisierte das Mitglied im Bundestags-Finanzausschuss. „Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen“, ermahnte Schäffler daher Barroso und fügte hinzu: „Der Euro hat nur eine Überlebenschance, wenn die Euro-Gruppe sich zu einer Stabilitätskultur entwickelt, ansonsten wird auch Europa Schaden nehmen.“

Die weit verbreitete öffentliche Ablehnung gegen die Euro-Rettungspakete haben laut Barroso teilweise die deutschen Politiker zu verantworten. Keine der wichtigen Parteien habe den Bürgern erklärt, wie groß die Vorteile durch die Gemeinschaftswährung seien.

Barroso verwies auf den deutschen Handelsüberschuss in der EU und den Anstieg der deutschen Ausfuhren in andere Mitgliedsstaaten. Zudem kristisiert er, dass die Bundesregierung in der Griechenland-Krise zunächst den Eindruck erweckt habe, sie wolle dem Land gar nicht beistehen.

Massive Kritik an Deutschland

Von allen Seiten prasselt  Kritik auf Deutschland und dessen Rolle in der aktuelle Euro-Kriese nieder.

Kern der Kritik ist dabei immer der Vorwurf, dass Deutschland die aktuelle Euro-Krise durch das zögerliche Verhalten verschärft hätte. Zugleich wird uns vorgeworfen, von Anfang an unsere Interessen anderen aufgebürdet zu haben.

Sogar die Investorenlegende George Soros steht dem deutschen Handeln sehr kritisch gegenüber und beschwört das Ende des Euros herauf. Was er aber nicht preisgibt, ist die Tatsache, dass er selbst einer derjenigen ist, die auf den Verfall der europäischen Gemeinschaftswährung gewettet haben.

Es liegt also in der Natur der Sache, dass seine Äußerungen im Hinblick auf die künftige Entwicklung des Euros nicht unbedingt positiv, oder objektiv ausfallen.

Warum soll überhaupt Deutschland schuld an der Misere sein?

Die Tatsache, dass die deutschen Steuerzahler für einen Großteil der Defizite anderer Länder aufkommen, ist ja bekannt. Zusätzlich haben sich deutsche Kreditinstitute bereit erklärt, Staatspapiere von krisengeschüttelten Euro-Mitgliedern aufzukaufen und diese auch länger im Bestand zu halten.

Frankreich hingegen kann die eigenen Banken auf Kosten der Deutschen sanieren. Zwar haben die französischen Kreditinstitute faule Staatspapiere aufgekauft, diese wurden aber kurzfristig an die EZB weiterverkauft. Und die EZB wird zu großen Teilen vom deutschen Steuerzahler getragen.

Die Tatsache, dass wir finanziell am meisten beitragen, bestimmt also unsere Wahrnehmung in den europäischen Debatten.

Deutschland immer im Gespräch

Es gibt aber auch eine andere Seite der Medaille, eine, die die deutsche Position unter kein günstiges Licht stellt: Deutschland reagiert aufgrund der eigenen Historie immer sehr allergisch auf einen inflationären Druck. Andere Länder hingegen messen der Währungsstabilität zulasten des Wirtschaftswachstums eine geringere Rolle bei.

Dadurch, dass die Spielregeln des Rettungsfonds von der Bundesrepublik diktiert werden, müssen nun auch andere Euro-Staaten eine niedrige Inflation als wichtigstes Prinzip anerkennen.

Die streng geregelten Sparverordnungen könnten sogar ins Gegenteil führen.

Denn wenn die Krisen-Länder deutliche Kürzungen vornehmen müssen, droht sogar eine Deflationsspirale, die das Wirtschaftswachstum über Jahre hinaus hemmen könnte. Die befürchtete Folge hieraus: soziale Unruhen, Massenarbeitslosigkeit und eben die anderen Symptome der Großen Depression aus den 30er Jahren.

Bei diesem Szenario scheint die Warnung von Soros, der Euro stünde kurz vor seinem Ende, doch nicht so abwegig. Selbstverständlich wäre dies nicht nur die Bankrotterklärung einer Gemeinschaftswährung, vielmehr würde dies die europäischen Beziehungen belasten und weit weit zurückwerfen.

Um dies abzuwenden, müssten die länderspezifischen Interessen einer gemeinsamen Wirtschaftsunion gebündelt werden.


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25. Mai 2010

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Michael Mross
Von: Michael Mross.

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