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Diskontsatz-Überleitungsgesetz: Neuer Zinssatz für neue Währungsunion

Der Diskontsatz ist ein ehemaliger Zinssatz der Bundesrepublik Deutschland.

Bis zum Jahr 1999 und der damit einhergehenden Umstellung auf die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion war der Diskontsatz ein entscheidender Leitzins der Zentralbank zur Beeinflussung der allgemeinen Liquidität.

Zum Preis des Diskontsatzes konnten die Geschäftsbanken Wertpapiere an die Zentralbank verkaufen und sich somit Liquidität verschaffen.

In Deutschland legte vor der Schaffung des Euroraums die Deutsche Bundesbank den Diskontsatz fest.

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Mit dem Übergang der Zuständigkeit für die Geldpolitik auf die Europäische Zentralbank (EZB) wurde das Diskontsatz-Überleitungsgesetz (DÜG) verabschiedet.

Der Diskontsatz: Wichtiges geldpolitisches Instrument der Deutschen Bundesbank

Der Diskontsatz galt bis 1999 in Deutschland als Basiszinssatz.

Er war eines der wichtigsten geldpolitischen Instrumente der Deutschen Bundesbank zur Regulierung der allgemeinen Liquidität, der Preisstabilität sowie der Zins- und Preisentwicklung.


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Mehr dazu: Leitzinserhöhung: Die Auswirkungen für die Bürger.

Ein hoher Diskontsatz führte zu mehr Liquidität der Geschäftsbank und somit einem niedrigeren Zinssatz, was wiederum eine erhöhte Kreditnachfrage der Bankkunden zur Folge hatte.

Ein niedrigerer Diskontsatz hatte demzufolge die entgegengesetzte Wirkung und ließ die Kreditnachfrage sinken.

Das Diskontsatz-Überleitungsgesetz (DÜG): Neue Bezugsgröße für eine neue Währung

Mit der Währungsumstellung auf den Euro und der damit verbundenen, neuen Zuständigkeit der Europäischen Zentralbank (EZB) wurde der Diskontsatz gegenstandslos.

Da allerdings weiterhin verschiedene Rechtsnormen sowie Alt-Verträge auf ihn Bezug nahmen, wurde das Diskontsatz-Überleitungsgesetz eingeführt, um eine neue Bezugsgröße zu schaffen.

Der Basiszinssatz als Nachfolger des Diskontsatzes

Das Diskontsatz-Überleitungsgesetz bestimmte den Basiszinssatz als Nachfolger des Diskontsatzes.

Gleichzeitig setzte das Gesetz die Höhe des neuen Zinssatzes zum Inkrafttreten am 1. Januar 1999 auf den Wert des am 31. Dezember 1998 geltenden Diskontsatzes fest.

Als Anpassungstermine wurden jeweils der 1. Januar, der 1. Mai sowie der 1. September eines jeden Jahres bestimmt.

Allerdings sollte eine Anpassung nur dann erfolgen, wenn sich die Bezugsgröße um mehr als 0,50% geändert haben sollte.

Diese Bezugsgröße legte die Basiszinssatz-Bezugsgrößenverordnung (BazBV) fest, welche den Basiszinssatz an dem Zinssatz für längerfristige Refinanzierungsgeschäfte (LRG-Satz) der Europäischen Zentralbank maß.

Da sich dieser zu den zwei Anpassungsterminen am 1. Januar 2001 und 1. Mai 2001 jedoch um weniger als 0,50% geändert hatte, blieb der Basiszinssatz zu den Stichtagen unverändert.

Ablösung des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes: Maßgeblich ist nun BGB § 247

Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts am 1. Januar 2002 wurde der bis dahin geltende Basiszinssatz nach Diskontsatz-Überleitungsgesetz durch den Basiszinssatz nach § 247 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ersetzt.

Mehr zum Thema: Basiszinssatz: Grundlage zur Berechnung von Verzugszinsen

Durch diesen neuen Gesetzesentwurf ergaben sich 2 wichtige Änderungen:

  • Statt 3 jährlichen Anpassungsterminen einigte man sich auf einen halbjährigen Anpassungsrhythmus der Bezugsgröße jeweils zum 1. Januar und 1. Juli eines jeden Jahres.
  • Der Basiszinssatz wurde vom Zinssatz für längerfristige Refinanzierungsgeschäfte (LRG-Satz) gelöst und wird seither an dem Zinssatz der jüngsten Hauptrefinanzierungsoperation der Europäischen Zentralbank gemessen.

Die Anpassung des neuen Basiszinssatzes nach § 247 erfolgte erstmals am 1. Januar 2002.

17. Juli 2013

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Von: David Gerginov. Über den Autor

David Gerginov wuchs in einem internationalen Umfeld auf und entdeckte schon früh sein Interesse am Thema Finanzen. Er publizierte unter anderem zum Thema Schuldenbremse und beschäftigt sich heute mit allen Fragen rund um Wirtschaft, Politik und Finanzen.