Bankauskunft – Definition, Ablauf & Rechtslage

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Vordrucke bei Bankauskünften folgen klaren Regeln – missverständliche Aussagen sind so ausgeschlossen. (Foto: Watchara Ritjan / Shutterstock.com)


Grundinformationen zur Bankauskunft

Hintergrund: Absicherung von Finanzgeschäften & der Zahlungsfähigkeit

Ziel: Überprüfung der Bonität von Kunden

Auskunft über: Privatpersonen sowie juristische Personen, Kaufleute, Unternehmen

Auskunftsgeber: Banken & Kreditinstitute

Empfänger: Banken, Kreditinstitute, Bankkunden, Erben &  Erbengemeinschaften (nur mit Vollmacht des Erblassers)

Inhalt: allgemeine Informationen zu Bonität, Zahlungsverhalten in der Vergangenheit, Grundbesitz

Haftung: Banken, haftbar für falsche Bankauskünfte ihrer Mitarbeiter


Wann immer sich jemand anschickt, eine Wohnung zu mieten oder ein Darlehen bei einer Bank aufzunehmen, die nicht die eigene Hausbank ist, rückt die Bonität in den Mittelpunkt des Interesses. Von der finanziellen Situation des potenziellen Darlehensnehmers hängt es schließlich ab, ob der Kreditantrag bewilligt oder abgelehnt wird.

Die Hausbank des Antragstellers ist zwar über seine finanzielle Lage informiert, das Kreditinstitut, bei dem er nun aber ein Darlehen beantragt, muss sich entsprechende Informationen erst besorgen, beispielsweise in Form einer sogenannten Bankauskunft. Was ist eine Bankauskunft, wann ist sie rechtmäßig und wie funktioniert sie?

Was versteht man unter einer Bankauskunft?

Bei einer Bankauskunft handelt es sich im Grunde um die Kommunikation zwischen zwei Banken bzw. Geldinstituten, bei der Informationen über einen Kunden und seine Zahlungsfähigkeit weitergegeben werden. Das bedeutet, dass eine Bank der anderen Auskunft über bestimmte, mit einem Kunden zusammenhängende, Sachverhalte erteilt.

Darüber gibt die Bank Auskunft:

  • Zahlungsfähigkeit
  • Wirtschaftliche Verhältnisse insgesamt
  • Verhalten im Rahmen der Geschäftsbeziehung
  • Zahlungsverhalten, etwa bei der Tilgung vorhandener Kredite

Aufgrund dieser Informationen kann sich die Bank, die die Bankauskunft erhält, ein genaueres Bild darüber machen, ob der potenzielle Neukunde willens und in der Lage ist, ein gewährtes Darlehen zuverlässig und fristgerecht zu tilgen.

Wann & wem darf eine Bankauskunft gestellt werden?

Eine Bankauskunft darf nicht jedem erteilt werden, sondern nur unter ganz bestimmten Bedingungen. Es ist in diesem Zusammenhang zwischen zwei Personengruppen zu unterscheiden.

Folgende Varianten sind denkbar:

  • Bankauskunft zu juristischen Personen, Kaufleuten oder Unternehmen: Einwilligung ist nicht notwendig (nur, wenn ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist).
  • Bankauskunft über eine Privatperson: Auskunft darf nur dann erteilt werden, wenn eine ausdrückliche Zustimmung der betreffenden Person vorliegt.

Vollmacht für Bankauskunft erteilen

Um der Bank als Privatperson die Möglichkeit einer Bankauskunft zu gewähren (Auskunftserteilung), gibt es zwei unterschiedliche Methoden. Entweder stellt man als Kontoinhaber seiner Bank eine generell geltende Vollmacht aus oder man erteilt ihr eine solche Vollmacht im Bedarfsfall, also jedes Mal neu.

Die zweite Variante, also die Auskunftserteilung einzelner, situationsbedingter Vollmachten, ist in der Praxis die am weitesten verbreitete Methode. Auf diese Weise gibt man der Bank nicht zu viel Freiheit im Umgang mit den eigenen Daten. Erteilt man die Vollmacht nach Bedarf, so bleibt man stets auf dem neuesten Stand, an wen die Bank die Kundendaten weiterreicht.

Ausstellung einer Bankauskunft

Bankauskunft im Erbfall

Eine Bankauskunft wird sehr häufig benötigt, wenn es einen Todesfall gegeben hat und es ein Erbe zu verteilen gilt. Ein Erbe darf nicht einfach zur Klärung der Vermögensverhältnisse des Verstorbenen eine Bankauskunft anfordern. Hierzu braucht er eine Vollmacht.

Im Idealfall stellt der Erblasser eine Vollmacht noch zu seinen Lebzeiten aus. Mit dieser darf dann der Erbe oder die Erbengemeinschaft eine Offenlegung der Informationen zum Vermögen des Verstorbenen beantragen.

Hätten Sie es gewusst?

Eine vom Erblasser ausgestellte Vollmacht berechtigt nie einzelne Erben einer Erbengemeinschaft, sondern immer alle gemeinsam. Die Bank wird also die entsprechenden Informationen immer an jeden einzelnen Erben weiterleiten, damit alle in der Erbengemeinschaft auf dem gleichen Wissenstand sind. Auf diese Weise werden Rechtsstreitigkeiten bezüglich der Aufteilung einer Erbmasse vermieden.

Bankauskunft für Vermieter

Wer eine Wohnung in seinem Eigentum hat und diese vermieten möchte, der ist darauf angewiesen, Kenntnisse zur finanziellen Situation potenzieller Mieter zu erlangen. Um einen Überblick zu erhalten, kann er eine Bankauskunft vom Mietinteressenten fordern. Der Interessent muss einer solchen Auskunft in schriftlicher Form ausdrücklich zustimmen.

Die Bank erteilt in solchen Fällen eine weit weniger detaillierte Bankauskunft, als zu erwarten wäre. Die Auskunft darf keine konkreten Zahlen über Guthaben oder Darlehen enthalten. Zudem ist es der Bank untersagt, Angaben zur Regelmäßigkeit von Zahlungseingängen oder zu sensiblen Finanzdaten zu machen.

Der Vermieter erhält lediglich Informationen zum Zahlungsverhalten vergangener Zeiten. Da er mit solchen Informationen meist nur wenig anfangen kann, hat er die Möglichkeit, alternative Methoden zu nutzen.

Diese Möglichkeiten hat der Vermieter:

  • Die Selbstauskunft des Mietinteressenten
  • Die Abfrage bei der Schufa bei der Creditreform

Unter einer Selbstauskunft ist ein vom Vermieter ausgegebener Fragebogen zu verstehen, in den der Mietinteressent neben seinen persönlichen Kontaktdaten auch die Kontaktdaten seines momentanen Vermieters sowie Angaben zu seinem Verdienst eintragen muss.

Wichtiger Hinweis

Als Mietinteressent muss man dem Vermieter nicht alle Fragen zu seinen finanziellen und vor allem persönlichen Verhältnissen beantworten, die dieser stellt. Es hat den Vermieter z. B. nicht zu interessieren, ob eine Schwangerschaft vorliegt oder ob jemand Mitglied in einem Mieterschutzbund ist. Bezüglich der finanziellen Situation sollte der Mieter abwägen, was er preisgibt. Zu einer Antwort zwingen kann ihn der Vermieter prinzipiell nicht, sitzt aber als Eigentümer der Wohnung an einem relativ langen Hebel.

Die Schufa (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) bzw. die Creditreform sind privatwirtschaftliche Institutionen, bei denen Daten zu Privatpersonen und Unternehmen, die Auskunft über die Kreditwürdigkeit geben können.

Rechtsgrundlagen einer Bankauskunft

Zunächst ist festzuhalten, dass es in der Bundesrepublik Deutschland keine gesetzliche Regelung bezüglich der Bankauskunft gibt. Es finden sich allerdings Regelungen in verschiedenen AGBs.

Hier finden sich die Regelungen:

  • 2 AGB-Banken (zu den Themen Bankauskunft und Bankgeheimnis)
  • 3 AGB-Sparkassen (nur zum Thema Bankauskunft)

Trotz des Fehlens gesetzlicher Regelungen hat sich ein Vertrauensverhältnis in den geschäftlichen Beziehungen zwischen Banken und Kunden entwickelt, welches das allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie die persönliche Geheimsphäre des Kunden zu schützen sucht. Dieses Verhältnis zeigt sich in der übernommenen Schutzpflicht und gilt vollkommen unabhängig von irgendeiner AGB-Regelung der Banken.

Haftungsfragen

Es gibt strenge Regeln bezüglich eventueller Haftungsfragen bei einem Verstoß im Umgang mit Bankauskünften. Als ein Musterbeispiel gilt der Prozess vor dem Bundesgerichtshof (BGH, Aktenzeichen XI ZR 384/03) aus dem Jahre 2006, in deren Verlauf die Deutsche Bank eine Summe von einer knappen Milliarde Euro an die Erben von Leo Kirch zahlen musste.

Grund war eine zwar allgemeine, aber doch wirksame Aussage des damaligen Deutsche-Bank-Vorstandssprechers bezüglich der Kreditwürdigkeit der Kirch-Gruppe. Als Folge der Äußerung von Vorstandssprecher Breuer kollabierte der Kirch-Konzern.

Grundsätzlich gilt, dass eine Bank haftbar ist für eine falsche Bankauskunft eines Mitarbeiters, nicht nur gegenüber der Bank, die die Bankauskunft anforderte, sondern auch gegenüber Dritten, wenn die Auskunft nachweislich auch für sie gedacht war und als Grundlage für wesentliche Entscheidungen diente.

Als grundlegendes Urteil bezüglich der Haftungsfrage gilt hier das 1998 veröffentlichte Urteil des BGH (Aktenzeichen XI ZR 375/97). Ein Bankvorstand sowie ein Sachbearbeiter gaben gegenüber einer Wohnungsbaugesellschaft fälschlicherweise an, ein geplantes Projekt wäre finanziell gesichert. Infolge dieser Aussage wurde von einem Subunternehmer eine hohe Bürgschaft übernommen, die sich als Fehler erwies und die Klage nach sich zog.

Inhalt & Aufbau einer Bankauskunft

Konkrete Angaben zu Kontoständen oder zur Höhe von bestehenden Darlehen darf eine Bankauskunft grundsätzlich nicht enthalten. Mitgeteilt werden lediglich allgemeine Informationen zu verschiedenen Bereichen.

Bankauskunft Aufbau
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Folgende Angaben sind üblich:

  • Angaben zur Geschäftsverbindung sowie zur Kontoführung (Dauer der Verbindung, Bestehen aktueller Darlehen)
  • Allgemeine Angaben bezüglich der finanziellen und wirtschaftlichen Situation (in Form einer Einschätzung zur Gesamtsituation sowie zur Vertrauenswürdigkeit)
  • Informationen in Form einer Kreditbeurteilung (Einschätzung zu den Themen Kontoführung und bisheriges Zahlungsverhalten)

Die von der Bank weitergegebenen Informationen müssen selbstverständlich der Wahrheit entsprechen. Darüber hinaus ist es der Bank untersagt, wichtige Informationen zurückzuhalten, etwa Lastschrift- oder Scheckrückgaben bzw. negative Schufa-Merkmale).

Um eine Bankauskunft zu erteilen, nutzt die Bank ausschließlich ihr bekannte Informationen. Sie wird niemals dritte Parteien befragen, um zusätzliche Informationen zu erhalten. Auch Vorhersagen zur möglichen Entwicklung des Kunden in der Zukunft darf sie nicht abgeben.

Praxis-Tipp zur Bankauskunft

Die Tatsache, dass eine Bank bei einer angeforderten Bankauskunft nur ihr bekanntes Wissen weitergeben kann, lässt es sinnvoll erscheinen, regelmäßig solche Auskünfte einzuholen. Auf diese Weise bleibt man auf dem neuesten Stand. Zudem kann die Bank so möglichst zeitnah auf eventuelle Veränderungen reagieren.

Der Aufbau einer Bankauskunft ist inzwischen standardisiert, besteht aus vorformulierten und in Kategorien unterteilte Textschlüssel.

Diese Kategorien sind beispielsweise:

  • Geschäftsbeziehung
  • Kontoführung
  • Grundbesitz

Innerhalb dieser Kategorien erteilt die Bank dann sehr allgemeine Auskünfte, indem sie etwa bezüglich der Geschäftsbeziehung mitteilt, dass eine Person ihr Kunde ist, die Geschäftsbeziehung seit soundso viel Jahren besteht und das Konto gemäß getroffener Vereinbarungen geführt wird.

Hinsichtlich der Kontoführung wird die Bank angeben, ob weitere Konten bekannt sind, ob in der Vergangenheit eine Verschuldung bestand und dass eine Neuverschuldung unwahrscheinlich scheint.

Zum Thema Grundbesitz gibt die Bank Informationen, ob der Kunde Grundbesitz hat, ob das Grundstück mit einer Grundschuld belastet ist du in welcher Form es genutzt wird. Wie hoch eine eventuelle Belastung des Grundstücks ist, gibt die Bank hingegen nicht preis.

Auskunftsverfahren: Ablauf einer Bankauskunft

So verläuft eine Bankauskunft

 

Eine Bankauskunft sollte stets in Schriftform beantragt werden. Nur in Ausnahmesituationen ist eine fernschriftliche oder fernmündliche Beantragung zulässig. Im Antrag selbst ist der Grund der Anfrage inklusive einer glaubhaften Darstellung des berechtigten Interesses zu nennen.

Die anfragende Bank hat darüber hinaus darzulegen, ob sie die Anfrage in ihrem eigenen Interesse stellt oder im Interesse eines Kunden. Ist Letzteres der Fall, darf der Kundenname von der anfragenden Bank nicht genannt werden.

Im Falle eines Kundeninteresses darf der Name nur dann an die angefragte Bank weitergegeben werden, wenn der Kunde, über den eine Bankauskunft angefragt wird, einen Anspruch darauf hat, den Namen dessen zu erfahren, der ein Interesse an der Bankauskunft hat.

Wird der Inhalt einer Bankauskunft durch die anfragende Bank an ihren Kunden weitergegen, wobei dies in unveränderter, schriftlicher Form zu geschehen hat, dann muss der Empfänger von der Bank darüber aufgeklärt werden, dass er die Informationen nicht an Dritte weitergeben und sie nur für die angegebenen Zwecke verwenden darf.

Aukunftsverweigerung: Stellt eine Bank eine Anfrage bezüglich einer Bankauskunft, muss die angefragte Bank das Anliegen ablehnen, sobald ein Privatkunde seine Einwilligung verweigert oder wenn ein Geschäftskunde die Auskunft untersagt. Die Auskunftsverweigerung muss von der Bank neutral formuliert sein, dass eine negative Interpretation unmöglich ist.

Hat die angefragte Bank keinerlei Einblick in die wirtschaftlichen Verhältnisse des Kunden, für den die Bankauskunft beantragt wird, muss sie ihren nicht vorhandenen Einblick im Ablehnungsschreiben deutlich machen.

Wie viel kostet eine Bankauskunft?

Die Höhe der Gebühren, die im Rahmen einer Bankauskunft erhoben werden, sind vor allem vom jeweiligen Kreditinstitut abhängig. Wem letztlich die Kosten für eine solche Auskunft aufgebürdet werden, hängt von den jeweiligen Umständen ab. Allerdings ist es eine durchaus gängige Praxis, die Kosten für eine Bankauskunft dem Kontoinhaber in Rechnung zu stellen.

Wenn jemand bei einer anderen als seiner Hausbank ein Darlehen aufnehmen möchte und diese eine Bankauskunft anfordert, ist es meistens so, dass die kontoführende Bank die Kosten an die anfragende Bank weiterreicht. Diese wiederum gibt die Kosten nicht selten an den Darlehensnehmer weiter. Es existiert allerdings keine einheitliche Regelung bezüglich einer solchen Kostenübernahme.

Bankauskunft trotz Bankgeheimnis?

Eine interessante, weil das Bankgeheimnis betreffende, Frage ist die, bis wann das Bankgeheimnis zu wahren ist und ab wann bzw. unter welchen Umständen die Bank eine Bankauskunft erteilen muss. Insofern gibt es eine enge Verknüpfung von Bankgeheimnis und Bankauskunft.

Grundsätzlich wird dem Bankgeheimnis, ähnlich dem Postgeheimnis, große Bedeutung beigemessen. Es hat unter normalen Umständen immer Priorität vor der Bankauskunft, nicht umsonst muss die Zustimmung des Kunden zur Weitergabe von Bankdaten vorliegen.

Als Grenze des Bankgeheimnisses gelten gesetzliche Pflichten, aufgrund derer die Bank dazu angehalten ist, bestimmte Informationen weiterzugeben. Das ist vor allem bei Straf- oder Steuerermittlungsverfahren, in deren Rahmen es einen richterlichen Beschlagnahme- oder Durchsuchungsbeschluss gibt, der Fall.

Bankmitarbeiter haben kein Zeugnisverweigerungsrecht. Das bedeutet, sie müssen gegenüber einer Staatsanwaltschaft, einem Ermittlungsrichter oder in einem Gerichtsprozess entsprechende Auskünfte erteilen und dürfen sich nicht auf das Bankgeheimnis berufen. Lediglich der Polizei brauchen sie keine Auskunft erteilen, wenn diese nicht im Auftrag einer Staatsanwaltschaft handelt.

Leasing ohne Bankauskunft?

Normalerweise funktioniert die Geldbeschaffung ohne einen Nachweis der Bonität in Form einer Schufa-Abfrage oder einer Bankauskunft nicht. Die geldgebenden Kreditinstitute möchten sich absichern und einen möglichen Schaden aufgrund einer Zahlungsunfähigkeit auf Seiten des Kunden vermeiden.

Aus diesem Grund werden Kreditanträge von Kunden, die bei der Schufa negative Einträge haben oder von ihrer Hausbank eine mangelnde Bonität bescheinigt bekommen, in den allermeisten Fällen abgelehnt. Auch Selbstständige oder Freiberufler mit schwankendem Einkommen haben in der Regel schlechte Karten.

Trotzdem gibt es in bestimmten Bereichen durchaus Chancen. Vor allem bei der Fahrzeugfinanzierung verzichten immer mehr Anbieter darauf, die Bonität mithilfe einer Bankauskunft oder einer Anfrage bei der Schufa zu überprüfen. Eine Überprüfung findet aber dennoch statt, etwa durch das Einfordern von Einkommensnachweisen.

Wer keine positive Bankauskunft oder eine entsprechende Schufa-Auskunft vorweisen kann, der hat auch die Möglichkeit, seine Chance durch vorhandenen Immobilienbesitz oder durch Sachwerte (etwa Kunstwerke oder wertvollen Schmuck) deutlich zu erhöhen.

Vorsicht

Bevor man ein Leasing-Angebot ohne Bankauskunft annimmt, ist es ratsam, die Vertragsbedingungen aufmerksam zu lesen. Das Kleingedruckte offenbart nicht selten zusätzliche Kosten oder höhere Zinssätze. Durch diese versucht der Anbieter, sein höheres Risiko auszugleichen. Solche unseriösen Leasing-Verträge sollte man nicht unterzeichnen.

Bankauskunft bei Scheidung

Ein sehr kompliziertes und zugleich komplexes Thema sind Scheidungen und die in diesem Rahmen festzustellenden Vermögensverhältnisse der bisherigen Ehepartner. Der einfachste Weg einer tragfähigen Ermittlung kann am Tag vorgenommen werden, an dem der Scheidungsantrag zugestellt wird.

Wenn beide Ehepartner zu diesem Zeitpunkt Listen mit ihren Vermögenswerten erstellen und eine Bankauskunft vorlegen, kann das Gericht entscheiden, wer mehr Zugewinn erwirtschaftet hat und deshalb einen Zugewinnausgleich zu leisten hat. Normalerweise genügen hier Bankauszüge, um die einzelnen Konten und Depots offenzulegen. Sind solche Auszüge nicht mehr greifbar, hilft eine Bankauskunft.

Bankauskunft & Weitergabe negativer Erkenntnisse

Wie bereits erwähnt, darf eine Bank, die eine angefragte Bankauskunft schriftlich ablehnt, muss diese Ablehnung so formulieren, dass der Anfragende daraus keine negativen Schlüsse ziehen kann. Interessanterweise enthalten die Vordrucke von Bankauskünften auch negative Formulierungen, die beispielsweise bestätigen, dass die finanzielle Situation eines Kunden angespannt ist.

In der Praxis werden solche negativen Merkmale von den angefragten Banken sehr oft nicht angekreuzt. Meist schweigen sie in dieser Hinsicht lieber und geben gerade dadurch der anfragenden Bank doch den entscheidenden Hinweis.

Das Weglassen sonst üblicher Aussagen wird auch gerne „beredtes Schweigen“ genannt und führt in vielen Fällen dazu, dass die anfragende Bank aufgrund der fehlenden positiven Aussagen eine ungünstige, finanzielle Situation vermutet und z. B. einen Kredit deshalb nicht gewährt.

Fazit

Die Bankauskunft als Möglichkeit für Banken, Informationen zu potenziellen Neukunden oder Darlehensnehmern einzuholen, wird sehr häufig genutzt. Auch Vermieter können mit Zustimmung ihrer Mietinteressenten eine solche Auskunft einholen. Darüber hinaus spielt die Bankauskunft im Bereich der Erbschaften eine wichtige Rolle.

Es gibt von Seiten des Gesetzgebers keine Regelungen bezüglich solcher Bankauskünfte. Entsprechende Vorgaben finden sich lediglich in den AGBs der Banken und Sparkassen. Erstaunlicherweise hat sich trotzdem ein besonderes Geschäftsverhältnis zwischen den Banken bzw. Kreditinstituten und ihren Kunden entwickelt, das vor allem auf Vertrauen beruht.

Die im Rahmen einer Bankauskunft bereitgestellten und weitergegebenen Daten sind von allgemeiner Natur, die Herausgabe konkreter Beträge oder Kontostände ist den herausgebenden Banken nicht gestattet. Auch Vorhersagen zur eventuellen wirtschaftlichen und finanziellen Entwicklung von Kunden haben in einer Bankauskunft nichts verloren.

Bezüglich der Haftung gelten strenge Regeln. So kann eine Bank kann für Falschaussagen einzelner Mitarbeiter haftbar gemacht werden. Entsprechende höchstrichterliche Urteile belegen dies.


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David Gerginov
Von: David Gerginov. Über den Autor

David Gerginov publizierte unter anderem zum Thema Schuldenbremse und beschäftigt sich heute mit allen Fragen rund um Wirtschaft, Politik und Finanzen.

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