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Wann handelt es sich um eine rechtsfähige Personengesellschaft?

Von einer Personengesellschaft spricht man in dem Moment, wenn sich mindestens 2 natürliche oder auch juristische Personen zusammenschließen. Es geht dabei um ein gemeinsames Ziel oder einen gemeinsamen Zweck einer geschäftlichen Handlung. Dies geschieht in der Regel unter den Bedingungen eines privatrechtlichen Vertrages.

Dieser Zusammenschluss darf allerdings nicht mit körperschaftlichen Aspekten verbunden sein, wie sie beispielsweise im Falle eines Vereins entstehen. Mittelpunkt der Geschäfte ist bei der Personengesellschaft immer der Gesellschafter selbst, nicht das eingebrachte Kapital. Wer einen solchen Zusammenschluss plant, sollte vorher überprüfen, inwiefern es sich um eine rechtsfähige Personengesellschaft handelt, die man gründen möchte.

Rechtsfähigkeit in der Personengesellschaft

Im Normalfall ist bei einer Personengesellschaft die Rechtsfähigkeit oder Haftung an die Gesellschafter gebunden. Hier wird mit dem Privatvermögen des Gesellschafters gehaftet, während bei juristischen Personen nur die Gesellschaft zur Haftung herangezogen wird.

Die Haftung eines Gesellschafters der Personengesellschaft kann unbegrenzt ausfallen. Ein Beispiel für eine rechtsfähige Personengesellschaft ist die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). Etwas anders verhält es sich derzeit bei der Offenen Handelsgesellschaft (OHG) oder der Kommanditgesellschaft (KG). Diese werden mittlerweile als quasi-juristische Personen bezeichnet.

Haftung in der Personengesellschaft

Ob es sich um eine rechtsfähige Personengesellschaft handelt, wird über die Haftung definiert und ist davon abhängig, ob man nicht allein als Gesellschafter, sondern ob auch die Gesellschaft selbst zur Haftung herangezogen werden kann. Bei einer offenen Handelsgesellschaft gilt dies zum Beispiel beim Handel selbst, da in diesem Fall die Personengesellschaft als solche den Vertrag abgeschlossen hat.

Bei einer Kommanditgesellschaft äußert sich dies in etwas abgewandelter Form. Hier wird ein Gesellschafter in Haftung genommen. Dabei handelt es sich um den Komplementär, der gesamtschuldnerisch unbegrenzt handelt, neben der KG selbst. Zusätzlich wird mindestens ein Gesellschafter – der Kommanditist oder jemand, der teilweise haftet – bis zur Höhe seiner Einlage in der KG haftfähig gemacht.

Teilweise rechtsfähig

Unter den genannten Aspekten kann man bestimmte Partnergesellschaften als teilweise rechtsfähig bezeichnen. Dazu zählen die Gesellschaft bürgerlichen Rechts und die offene Handelsgesellschaft. In diese Gruppe werden auch Kooperationen mehrerer Gesellschaften, zum Beispiel für gemeinsame Projekte oder Freiberufler-Sozietäten von Ärzten oder Anwälten, eingeordnet. Auch die Wohnungseigentümergemeinschaft oder ein nicht eingetragener Verein kann dazu zählen.

Rechtsfähige Personengesellschaft

Die Situation um die rechtsfähige Personengesellschaft kann sich bei den verschiedenen Gesellschaften entweder grundsätzlich ändern oder aber nur bezogen auf gewisse Verträge oder Abmachungen. So besitzt eine KG beispielsweise in einem geschlossenen Vertrag die volle Rechtsfähigkeit, während bei einem anderen Vertrag der unterzeichnende Gesellschafter allein haftet, wenngleich der Vertrag selbst die Gesellschaft betrifft.

Man kann dies genau definieren. Dabei hilft es im Normalfall, wenn man die Art der Geschäfte und deren Notwendigkeit beschreibt. Dann ist für alle Beteiligten geklärt, inwiefern es sich um eine rechtsfähige Personengesellschaft handelt und wer genau haftet.

9. November 2013

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Von: Michael Berkholz. Über den Autor

Michael Berkholz entdeckte vor einigen Jahren seine Leidenschaft fürs Trading und gibt sein Wissen heute mit großer Leidenschaft an seine Leser weiter.