Größte Freihandelszone Südamerikas: Chancen und Probleme
Wirtschaftswachstum durch freien Handel ist ein wichtiger Schmierstoff für Börsen und Anleger weltweit. Wenn mehrere Länder vereinbaren, auf Handelsbarrieren wie Zölle und andere Bestimmungen weitgehend zu verzichten, so gründen sie Freihandelszonen.
Bekannt sind etwa EFTA, bestehend aus Norwegen, Island, Liechtenstein und der Schweiz, oder NAFTA auf dem nordamerikanischen Kontinent.
MERCOSUR-Staaten – Rivalitäten statt Integration
Das Gegenstück in Südamerika ist MERCOSUR. Die Staaten Argentinien, Brasilien, Paraquay, Uruquay, und Venezuela haben 1991 den Mercado Común del Cono Sur gegründet, zu Deutsch: gemeinsamer Markt des Südens.
Der aber ist von gravierenden Problemen gekennzeichnet, vor allem durch ausgeprägte Rivalitäten zwischen den MERCOSUR-Staaten. Argentinien und Brasilien sind nur ein Beispiel. Dabei sollten gerade die durch das im Grunde ehrgeizige Projekt überwunden werden. MERCOSUR ist mehr als eine Zollunion.
Der Vertrag hat neben dem freien Waren- und Dienstleistungsaustausch den Schutz der Umwelt, soziale Aspekte, die Harmonisierung der Wirtschaftspolitik und Gesetzgebung im Programm. Außerdem dürfen nur Demokratien Mitglied werden, was einen Rückfall in die früheren Zeiten mit Diktaturen verhindern soll.
Nach zehn Erfolgsjahren: Bremsen und Blockaden
Damit könnten sich die MERCOSUR-Staaten friedlich in eine Richtung entwickeln, die das Beispiel der EU vorzeichnet. Doch eine vertiefte Integration scheitert bislang an der Realität. Zwar kam es bis Ende der 1990er Jahre tatsächlich zum Aufschwung, dann aber brachten unter anderem strukturelle Schwachstellen den Motor zu Stottern.
MERCOSUR spricht nicht mit einer Stimme, es gibt keine übergeordnete Organisation. Die Interessen der Länder sind teils extrem verschieden, genauso wie die Qualität der Infrastruktur. Es fehlen nicht nur Strukturfonds nach europäischem Vorbild, es fehlt auch oft die Bereitschaft zum gemeinschaftlichen Handeln.
Ziele und Gesetze werden einfach nicht umgesetzt. Dagegen oft neue geschaffen, wie ein gesondertes Kooperationsabkommen zwischen Brasilien und Argentinien, von dem sich Uruquay und Paraquay benachteiligt fühlen. Die wiederum würden gerne bilaterale Freihandelabkommen mit Drittstaaten oder der EU abschließen, was MERCOSUR-Mitgliedern jedoch nicht erlaubt ist. Deshalb erwägen sie auszutreten. Dabei könnte die Öffnung des Freihandelsbundes für frischen Wind sorgen. Doch gerade Argentinien und Brasilien treten abwechselnd auf die Bremse.
Neue Hoffnung für Argentinien
Waren in Argentinien seit 2003 die drei Kirchner-Regierungen gegen jegliche Öffnung, setzt der konservative Präsident Mauricio Macris endlich auf Annäherung an die USA und die EU. Aufgrund der knappen Mehrheitsverhältnisse aber kann er seine Reformen nur mühsam voranbringen.
Es gilt, die nach Brasilien und Mexiko drittgrößte Volkswirtschaft Lateinamerikas von ihren tief greifenden Problemen zu erlösen und wieder an die internationalen Finanzmärkte zu bringen. Die bislang abschmelzenden Devisenreserven führten zu einer Abhängigkeit von Chinas Dollarspritzen. Die Aufhebung der Wechselkursbindung an den Dollar soll nun die Exporte und Steuereinnahmen erhöhen.
Um seinen Kooperations- und Reformwillen zu unterstreichen, war Macris nach seiner Wahl sofort Richtung Brasilien gereist, um mit Präsidentin Dilma Rousseff die gegenseitigen Beziehungen zu neuer Blüte zu bringen. Die ebenfalls um Reformen bemühte Rousseff stieß aber innenpolitisch auf die Blockade der Opposition und wurde des Amtes enthoben.
Brasilien im Abwärtsstrudel
2015 ging die Wirtschaftsleistung des BRIC-Staates Brasiliens um 3,8% zurück. Den massiven Konsumeinbruch bekam auch der Autobauer VW zu spüren. Nun richten sich die Hoffnungen auf die von der Übergangsregierung angekündigten Wirtschaftsreformen. Nur wenn die Brasilien und Argentinien wieder in ruhigeres und berechenbares Fahrwasser kommen, kann das verblasste Projekt MERCOSUR neuen Anlauf nehmen.
Der ist dringend nötig, um nicht durch neue Freihandelsabkommen wie TTIP in die Isolation zu geraten. Allein schon auf dem südamerikanischen Kontinent macht die Pazifik-Allianz Konkurrenz. Der Freihandel zwischen Chile, Kolumbien, Peru und Mexiko gewinnt zunehmend an Attraktivität.