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Prokura und Haftungsrisiko: So sichern Sie sich ab

Prokuristen sind mit umfassenden Befugnissen ausgestatten und tragen große Verantwortung für das Unternehmen, das sie vertreten. Diese Machtausstattung hat aber auch ihre Kehrseite, denn das Handeln des Prokuristen kann weitreichende, auch negative, Konsequenzen haben. Im Schadensfall stellt sich dann häufig die Frage nach der Haftung, die aber nicht immer eindeutig zu beantworten ist.

Grundsätzlich gilt: Prokuristen haften wie gewöhnliche Arbeitnehmer

Für die Geschäftsführer z.B. einer GmbH bestehen umfassende Haftungsrisiken. Insbesondere bei einer sich anbahnenden Insolvenz kann es schnell dazu kommen, dass der Geschäftsführer persönlich zur Haftung herangezogen wird. Für einen Prokuristen hingegen gelten diese Haftungsrisiken in der Regel nicht.

Das Risiko des Missbrauchs der Vertretungsmacht trägt nämlich grundsätzlich der Vertretene, also der Geschäftsführer. Von diesem Grundsatz gibt es jedoch Ausnahmen: Handelt der Prokurist bewusst zum Nachteil des Betriebes, missbraucht vorsätzlich seine Vertretungsmacht oder handelt grob fahrlässig, so wird nicht der Geschäftsführer sondern der Prokurist haftbar gemacht.

Damit gelten für Prokuristen ähnliche Grundsätze wie für alle anderen Angestellten: Kommt es im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses zum Schaden, ist die Haftung eingeschränkt, wenn der Schaden während Ihrer Arbeitszeit entsteht. Dabei kommt es entscheidend darauf an, in welchem Umfang der Schaden vom Arbeitnehmer verschuldet ist. Bei leichter Fahrlässigkeit haften Arbeitnehmer gar nicht, bei mittlerer Fahrlässigkeit nur anteilig und erst bei grober Fahrlässigkeit voll.

Haftungsfalle „Faktische Geschäftsführung“

Eine Haftungsfalle für Prokuristen ist die sogenannte „faktische Geschäftsführung“. Übt ein Prokurist seine Position derart machtbewusst aus, dass er als „faktischer Geschäftsführer“ agiert, kann der Prokurist ähnlich wie ein Geschäftsführer umfassend haftbar gemacht werden. Da eine konkrete gesetzliche Regelung zur Abgrenzung der „faktischen Geschäftsführung“ von einer verantwortungsvollen Prokuristen-Position fehlt, kommt es hier jedoch immer auf den konkreten Einzelfall an. Ein klares Beispiel für die Überschreitung der Befugnisse eines Prokuristen ist die Abwicklung von steuerlichen Belangen und die Unterzeichnung von Jahresabschlüssen.

So können Haftungsrisiken minimiert werden

Zunächst einmal ist es  für Prokuristen wichtig, Zuständigkeiten mit dem Arbeitsgeber eindeutig und unmissverständlich zu regeln, um ungewollte Überschreitungen von Befugnissen zu vermeiden. Hier bietet es sich an, eine detaillierte Stellenbeschreibung schriftlich festzuhalten und regelmäßig zu aktualisieren.

Für mögliche Schadensfälle sollte vom Unternehmen zudem eine D&O-Versicherung („Directors and Officers Liability Insurance“), auch Manager-Haftpflicht-Versicherung genannt, abgeschlossen werden. Wichtig ist, dass diese nicht nur die Geschäftsführer, sondern auch für Prokuristen greift.  Die D & O Versicherung deckt im Haftungsfall Schadenersatzansprüche und Rechtsschutzkosten ab.

Der Abschluss einer zusätzlichen Manager-Rechtsschutzversicherung schützt den Prokuristen vor hohen finanzielle Risiken, die aus Rechtsstreitigkeiten zur Abkehr von Haftungsansprüchen entstehen können.

Aufgrund ihrer besonderen Verantwortungsposition ist es für Prokuristen wichtig, sich mit dem Thema Haftung intensiv auseinanderzusetzen und mögliche Risiken von vorneherein zu beschränken.

15. Oktober 2015

© Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, alle Rechte vorbehalten
Nina Tack
Von: Nina Tack. Über den Autor

Nina Tack ist Volkswirtin und beschäftigt sich seit mehreren Jahren intensiv mit den Themen Wirtschaft und Finanzen.